Donald Trump ist zum zweiten Mal Präsident der USA. Der 78-Jährige legte am Montagmittag (Ortszeit) in der Rotunde des Kapitols in Washington seinen Amtseid ab. Er werde das Präsidentenamt getreulich ausführen und die Verfassung der Vereinigten Staaten wahren, schützen und verteidigen, gelobte der frühere Immobilien- und Medienunternehmer. Auch Vizepräsident J.D. Vance legte den Eid ab. First Lady Melania Trump hielt beim Amtseid zwei Bibeln für ihren Ehemann. Eine wurde nach Angaben aus dem Trump-Lager bereits von Präsident Abraham Lincoln 1861 genutzt. Die zweite soll Trump 1955 von seiner Mutter bekommen haben.
In seiner Antrittsrede versprach der neue US-Präsident der Nation ein "goldenes Zeitalter". Er sei von Gott errettet worden, um Amerika wieder großzumachen, erklärte Trump unter tosendem Beifall. Damit nahm der Politiker Bezug auf Attentatsversuche im Juli und September 2024.
Im Ton seiner Wahlreden versprach Trump, er werde Bürger vor dem radikalen und korrupten Establishment schützen. An der Südgrenze der USA werde er den "nationalen Notstand" erklären, um eine "Invasion" von Migranten zu stoppen. Er werde auch die Streitkräfte einsetzen. Zudem rief er einen "Energienotstand" aus zur Unterstützung der einheimischen Öl- und Gasförderung. Trump sprach von "flüssigem Gold". Amerika werde reich werden.
Wegen der winterlichen Kälte in der Hauptstadt waren der Amtseid und die dazugehörenden Feierlichkeiten zur Enttäuschung der angereisten Trump-Anhänger ins Kapitol verlegt worden. Traditionell findet die Zeremonie unter freiem Himmel vor dem Westportal des Parlamentsgebäudes statt. Beim Amtseid des republikanischen Politikers waren außer dem scheidenden Präsidenten Joe Biden von den Demokraten die ehemaligen Präsidenten Barack Obama, Bill Clinton und George W. Bush zugegen sowie Hunderte US-Politiker und geladene Gäste. Trump war vor vier Jahren Bidens Amtseinführung nur wenige Tage nach dem Sturm von Trump-Anhängern auf das Kapitol ferngeblieben.
Baptistenprediger dankt Gott für Rettung Trumps
Einleitende Gebete für Trump sprachen am Montag der römisch-katholische Kardinal Timothy Dolan, Erzbischof von New York, und Baptistenprediger Franklin Graham. Dieser dankte Gott, dass er Trump errettet habe. Dolan betonte die Bedeutung des Gebets. Gott möge der neuen Führung Weisheit schenken und Amerika segnen. Der Tag der Amtseinführung des 47. US-Präsidenten hatte traditionsgemäß mit einem Gottesdienst in der St. John's Church in Sichtweite des Weißen Hauses begonnen.
Trump hatte das höchste politische Amt in den USA bereits von 2017 bis 2021 inne. Bei der Wahl im November 2024 besiegte Trump die demokratische Vizepräsidentin Kamala Harris.
Dekret zu TikTok unterzeichnet
Als US-Präsident hat Donald Trump hat am Tag seiner Amtseinführung ein Dekret unterzeichnet, das den Betrieb der Kurzvideo-App TikTok vorläufig weiter ermöglicht. Die am Montag (Ortszeit) in Washington ausgefertigte Executive Order sieht vor, dass das US-Justizministerium in den kommenden 75 Tagen die Bestimmungen eines Gesetzes gegen die Verfügbarkeit der App in den USA nicht durchsetzt. Damit will Trump nach eigenen Angaben Zeit gewinnen, um einen Weg zu finden, die nationalen Sicherheitsinteressen der USA zu schützen und zugleich ein "abruptes Einstellen einer Kommunikationsplattform zu vermeiden, die von Millionen Amerikanern genutzt wird".
Das Gesetz gegen Tiktok war im April 2024 beschlossen worden. Es stuft das Portal als eine Bedrohung für die nationale Sicherheit ein. Der chinesische Mutterkonzern ByteDance sollte das US-Geschäft von TikTok spätestens am 19. Januar 2025 an eine nicht in China ansässige Firma verkaufen, damit die App in den USA weiter betrieben werden darf. Das geschah jedoch nicht, und TikTok zog am Samstag den Stecker. Am Tag danach schalteten die Betreiber den Dienst jedoch wieder frei. Grund war die Zusicherung Trumps, eine Lösung für den Betrieb zu finden.
Die Executive Order lässt Fragen offen. Er strebe ein Joint Venture an, erklärte Trump beim Unterzeichnen des Dekrets und spach davon, dazu möglicherweise eine Einigung mit China herbeiführen zu müssen. Am Sonntag hatte Trump bei einer Siegesfeier in Washington gesagt, er schätze TikTok. Mithilfe von TikTok habe er die Stimmen vieler junger Wähler gewonnen. Man müsse TikTok retten. Von dem Dienst hingen auch viele Jobs in den USA ab.
TikTok-CEO Shou Zi Chew war am Montag Gast bei Trumps Amtseinführung. Zugegen waren auch die US-Tech-Milliardäre Mark Zuckerberg (Meta), Sundar Pichai (Alphabet) und Jeff Bezos (Amazon) ebenso wie der Trump-Berater Elon Musk, Gründer des Autoherstellers Tesla und des Raumfahrtunternehmen SpaceX, der unter anderem auch das Internet-Netzwerk X besitzt.
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