Kommission bringt Hilfen für Kurzarbeitergeld auf den Weg

Kommission bringt Hilfen für Kurzarbeitergeld auf den Weg

Brüssel (epd). Die EU-Kommission hat milliardenschwere Hilfen für das durch die Corona-Krise nötig gewordene Kurzarbeitergeld in einer Reihe von Ländern auf den Weg gebracht. Man habe dem Rat der EU vorgeschlagen, im Rahmen des Programms SURE 81,4 Milliarden Euro an 15 EU-Mitgliedstaaten zu leihen, erklärte die Behörde am Montag in Brüssel.

SURE steht für "support to mitigate unemployment risks in an emergency" - "Unterstützung bei der Minderung von Arbeitslosigkeitsrisiken in einer Krise". Die Darlehen sollen den EU-Ländern die Refinanzierung von Kurzarbeitergeld und ähnlichen Regelungen erlauben.

Unter den 15 Ländern sind zum Beispiel Belgien, Italien und Polen. Außerdem hätten Portugal und Ungarn Anträge auf die Hilfen gestellt, für sie wird die Kommission voraussichtlich in Kürze Vorschläge auf den Weg bringen. Deutschland hat den Angaben zufolge bisher keinen Antrag gestellt. Das Instrument soll aber bis Ende 2022 verfügbar sein.

Allerdings ist auch die Finanzierung von SURE noch nicht abgeschlossen. Laut EU-Kommission haben nicht alle EU-Mitgliedstaaten die vereinbarten Garantien hinterlegt. Durch sie will die Kommission ihrerseits die Darlehen absichern.