Hamburg (epd). Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, hat sich dafür ausgesprochen, die Corona-Sonderregeln für Hartz-IV-Leistungen über den September hinaus zu verlängern. Scheele sagte der Wochenzeitung "Die Zeit", die Krise werde im Oktober nicht vorbei sein. Außerdem profitierten manche Bereiche, insbesondere die Kultur, bisher kaum von Lockerungen.
Im Zuge der Corona-Krise hatte die Bundesregierung beschlossen, den Zugang zu Hartz-IV-Leistungen zu vereinfachen. Seit März werden weder die Vermögens- noch die Wohnverhältnisse geprüft. Außerdem würden Solo-Selbstständige nicht mit Vermittlungsangeboten bedrängt, sagte Scheele, da sie ja eigentlich ein funktionierendes Geschäftsmodell haben.
Eine besondere Leistung für Solo-Selbstständige im Kulturbetrieb lehnte Scheele ab. Man könne keine Sonderregelungen für Kulturschaffende erlassen, sagte er der Zeitung, auch wenn die Lage für diesen Personenkreis sehr schwierig sei. Auch eine grundlegende Überarbeitung der Hartz-IV-Leistungen lehnte Scheele ab. "Die Leistungen in der Grundsicherung sind niedrig und gering", sagte er. Man solle nicht auf Dauer darauf angewiesen sein, und die Aufnahme von Arbeit müsse sich lohnen. Das System sei aber nicht passend für die durch Corona betroffenen Selbstständigen. Deshalb sollte man die Sonderregeln verlängern, aber nicht Hartz IV grundsätzlich umbauen, sagte Scheele.