Nordrhein-Westfalen will Kontrollen in Schlachthöfen verstärken

Nordrhein-Westfalen will Kontrollen in Schlachthöfen verstärken

Düsseldorf, Frankfurt a.M. (epd). Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat einen Ausbau des Arbeitsschutzes in seinem Bundesland angekündigt. "Ein entsprechendes Konzept werden wir bald vorlegen", sagte Laumann der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Unter anderem solle künftig dauerhaft in jedem der großen Schlachthöfe ein Mitarbeiter des Arbeitsschutzes direkt im Betrieb sitzen, "um Missstände rechtzeitig zu erkennen".

Ein besonderes Augenmerk wolle er dabei auf prekäre Beschäftigung legen, betonte er. "Corona hat durch das Beispiel Fleischindustrie erneut gezeigt, dass wir mit dem Arbeitsschutz verstärkt in die prekären Beschäftigungsverhältnisse hineingehen müssen." Nötig sei etwa eine digitale Zeiterfassung, damit der Mindestlohn auch wirklich überprüft werden könne, erläuterte Laumann. "Und wir brauchen bei den Unterkünften eine Geltung der Arbeitsstättenverordnung, damit der Arbeitsschutz dort überhaupt kontrollieren darf."

Laut Statistik des Ministeriums verfügten die Arbeitsschutzbehörden des Landes 2019 über 534 Vollzeitstellen im Vollzugsdienst. Die Aufsichtsbeamtinnen und -beamten waren zuständig für die Kontrolle von mehr als 765.000 Betrieben mit knapp 6,6 Millionen Beschäftigten. Auch Bund und Länder hätten verabredet, den Arbeitsschutz zu stärken, sagte Laumann der Zeitung weiter. "Ziel soll es sein, künftig jedes Jahr mindestens fünf Prozent der Betriebe kontrollieren zu können."