Berlin (epd). Das Bundeskabinett hat am Freitag Teile des von der Koalition vereinbarten Konjunkturpakets auf den Weg gebracht. Es beschloss den Kinderbonus von 300 Euro je Kind, die befristete Senkung der Mehrwertsteuer sowie Steuererleichterungen und Überbrückungshilfen für Unternehmen. Der Gesetzentwurf soll von Bundestag und Bundesrat schnell beschlossen werden, damit die Maßnahmen wie geplant in der zweiten Jahreshälfte wirksam werden. Das Konjunkturpaket soll den Konsum wieder ankurbeln und die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abmildern.
Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums soll der Bonus für jedes Kind in zwei Schritten von jeweils 150 Euro im September und Oktober dieses Jahres ausgezahlt werden. Der Entlastungsbetrag für Alleinerziehende wird befristet für dieses und das kommende Jahr von 1.908 auf 4.008 Euro angehoben. Damit werde den eingeschränkten Betreuungsmöglichkeiten während der Corona-Krise Rechnung getragen, hieß es. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sprach von einem "großen Schritt" für Familien.
Die Mehrwertsteuer soll vom 1. Juli bis Ende des Jahres von 19 auf 16 Prozent, der ermäßigte Satz von 7 auf 5 Prozent gesenkt werden. Union und SPD hatten sich Anfang Juni auf das Paket verständigt. Es sieht Hilfen für Wirtschaft, Familien sowie für die Sozial- und Kulturbranche in Höhe von 130 Milliarden Euro vor.
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Katja Mast betonte, der Kinderbonus sei ein Zeichen der Wertschätzung für Familien, die die Hauptlast der Corona-Pandemie trügen. Er werde nicht auf Sozialleistungen angerechnet, betonte die SPD-Politikerin.