5.000 Menschen bei Corona-Protesten in Stuttgart

5.000 Menschen bei Corona-Protesten in Stuttgart

Stuttgart (epd). Rund 5.000 Menschen haben am Samstag in Stuttgart an Demonstrationen gegen Freiheitsbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie teilgenommen. Im Rahmen der Hauptveranstaltungen, die gegen 17 Uhr enden sollten, gab es laut Polizei keine nennenswerten Zwischenfälle. Die Teilnehmer hielten sich weitgehend an die vorgegebenen Auflagen und Infektionsschutzabstände, hieß es.

In Stuttgart hatte die Initiative "Querdenken 711" auf dem Cannstatter Wasen die "8. Mahnwache Grundgesetz" organisiert. Die Teilnehmerzahl war von der Stadt Stuttgart auf 5.000 begrenzt worden. Eingaben der Veranstalter, die eine Freigabe für 50.000 Teilnehmer wollten, wurden auch vom Verwaltungsgerichtshof Mannheim noch am Samstag abgelehnt. Die Polizei twitterte gegen 16 Uhr, weiteren Teilnehmer werde eine zweite Versammlungsfläche zugewiesen.

"Querdenken"-Initiator Michael Ballweg kündigte an, beim Bundesverfassungsgericht gegen die Einschränkungen zu klagen. Die Initiative will mit den Demonstrationen nach eigenen Angaben gegen Einschränkungen durch die Corona-Verordnung protestieren. Dabei gehe es unter anderem um Persönliche Freiheitsrechte (Artikel 2), die Glaubens- und Gewissensfreiheit (Artikel 4) und die Versammlungsfreiheit (Artikel 8).

Die "Querdenken"-Organisator fordern Neuwahlen noch in diesem Herbst, weil "alle Parteien ihren Parteiprogramm an die neue Lage anpassen" und den Bürgern darstellen müssten, mit welchen Lebensumständen in der Sonderlage Pandemie zu rechnen sei.