Deutschland lockert von Samstag an Grenzkontrollen

Deutschland lockert von Samstag an Grenzkontrollen

Berlin (epd). Ab Samstag sollen an den deutschen Grenzübergängen die Kontrollen gelockert werden. Wie Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Mittwoch in Berlin nach der Sitzung des Bundeskabinetts sagte, wird zwar an den Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz bis zum 15. Juni noch weiter kontrolliert - aber nicht mehr systematisch, sondern stichprobenartig. Die Grenzkontrollen an den Übergängen zu Luxemburg werden seinen Angaben zufolge hingegen beendet, da das dortige Corona-Infektionsgeschehen dies erlaube. Ziel sei es, ab dem 15. Juni wieder freien Reiseverkehr zu haben - sofern die Entwicklung der Pandemie es zu dem Zeitpunkt erlaube.

Die Grenzkontrollen im europäischen Binnenraum waren Mitte März im Kampf gegen das Coronavirus wieder eingeführt worden. Seither dürfen nur noch Personen mit triftigem Grund diese Grenzen überqueren, etwa Berufspendler. Nicht betroffen waren die Übergänge nach Belgien und in die Niederlande. Dies wurde unterschiedlich gehandhabt, weil etwa die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen sich gegen systematische Grenzkontrollen wehrte und Corona-Risikogebiete - zum Beispiel die französische Region Elsass - eher im Süden waren.

Seehofer sagte, die Bundesregierung sei auch prinzipiell bereit, die Kontrollen zu Dänemark - ähnlich wie im Fall Luxemburg - zu beenden. Derzeit stimme sich Dänemark noch mit den eigenen Nachbarstaaten ab, damit eine gemeinsame Entscheidung getroffen werden könne. Für Lockerungen bezüglich der Luftgrenze zu Italien und Spanien sei es zu früh. Eine völlige Aufhebung aller Grenzkontrolle könne er zum gegenwärtigen Zeitpunkt "nicht verantworten", betonte er.