Maßnahmen gegen Corona: Steinmeier sieht keine Gefahr für Demokratie

Maßnahmen gegen Corona: Steinmeier sieht keine Gefahr für Demokratie

Frankfurt a.M. (epd). Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht durch die Maßnahmen von Bund und Ländern zur Eindämmung der Corona-Pandemie nach eigenen Worten nicht die Demokratie gefährdet. Die Gesellschaft brauche zwar ihre Grundfreiheiten "wie die Luft zum Atmen", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Die Demokratie nehme Schaden, wo die Krise missbraucht werde, um autoritäre Strukturen zu verstärken. Dafür gebe es Beispiele in Europa. "Ich sehe aber nicht, dass diese Sorge bei uns gerechtfertigt ist", betonte Steinmeier.

Trotzdem sei die aktuelle Debatte über das Ausmaß der Einschränkungen wichtig, erklärte er: "Das erzeugt der Politik gegenüber den heilsamen Zwang, täglich zu begründen, wie lange solche Maßnahmen verantwortbar sind." Er sehe mit großem Respekt, wie die Politik versuche, die Balance zwischen dem Schutz der Bevölkerung und möglichen Erleichterungen zu finden, sagte Steinmeier. Dass es mittlerweile weniger Neuinfektionen gebe, sei das Ergebnis "von klugem Krisenmanagement, gepaart mit Verantwortung und Disziplin der Menschen in Deutschland". Wenn die Beschränkungen jetzt aber zu schnell fallen würden, "hätten wir einen Pyrrhus-Sieg erzielt".

Weltweit stehe der Höhepunkt der Pandemie vermutlich erst bevor, erklärte der Bundespräsident. Der komme, wenn in den ärmeren Regionen der Welt, wo die Gesundheitssysteme schwach seien, die Infektionsraten zunähmen. "Das betrifft uns alle", sagte Steinmeier. "Es gibt keinen Exit aus der Weltgemeinschaft." Sobald ein Impfstoff gegen Corona gefunden sei, müsse er von vornherein als öffentliches Gut verstanden werden. Es sei wichtig, dass der Impfstoff "am Ende nicht nur einem Land und nicht nur der entwickelten Welt zur Verfügung steht".

epd mih