Bonus für Pflege: Spahn verspricht Klärung von Finanzierung

Bonus für Pflege: Spahn verspricht Klärung von Finanzierung

Berlin (epd). Im Streit um die Finanzierung der versprochenen Bonuszahlungen für die Altenpflege in der Corona-Krise hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine Klärung versprochen. Sein Ziel sei, "dass wir in den nächsten ein, zwei Wochen da auch zu einem konkreten Ergebnis für die Pflegekräfte kommen", sagte Spahn am Mittwoch nach einer Sitzung des Gesundheitsausschusses im Bundestag in Berlin. Es gehe um eine faire Verteilung der Kosten. Geklärt werden müsse, welchen Teil die Pflegekassen übernehmen sowie die Länder und Arbeitgeber.

Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und die Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) hatten sich Anfang April auf eine Sonderprämie für Pflegekräfte geeinigt. Sie soll 1.500 Euro für Vollzeitkräfte betragen. Nach der Einigung war ein Streit um die Kosten entbrannt. Arbeitgeber in der Pflege forderten eine Erstattung. Widerstand gibt es nach einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwoch) auch bei den Krankenkassen, die die Prämie nicht allein über die Beiträge zur Pflegeversicherung finanzieren wollen.

Spahn sagte, geklärt werden solle in den kommenden Tagen, wie Teilzeitkräfte berücksichtigt werden und welche Berufsgruppen genau eine Prämie erhalten sollen. Es sei richtig, alle Beschäftigten in Altenpflegeheimen in den Blick zu nehmen. "Reinigungskräfte leisten auch wichtige Arbeit", sagte Spahn. Nach dieser Klärung solle über die Finanzierung gesprochen werden.

Spahn würdigte die Arbeit in den Heimen. Gerade in den Altenpflegeeinrichtungen werde stationär wie ambulant "gerade großartige Arbeit geleistet" mit viel Engagement und in "oftmals sehr, sehr schwierigen Situationen", sagte der Minister.