Obama und Merkel werten Atomgipfel als Erfolg

Obama und Merkel werten Atomgipfel als Erfolg
Beim Atomgipfel in Washington haben sich die teilnehmenden Staaten auf Maßnahmen gegen Atomschmuggel geeinigt. Kanzlerin Merkel wertete den Gipfel nach dem Abschluss als "Erfolg".

Es gab nur wenige konkrete Ergebnisse - dennoch werteten US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel den Atomgipfel von Washington zum Schutz vor Nuklearterroristen als Erfolg. Obama erklärte zum Abschluss des Treffens, die USA und die Welt seien durch die Absprachen auf der Konferenz sicherer geworden. Merkel (CDU) nannte die Zusammenkunft einen "ersten wichtigen Schritt" auf dem Weg zu gemeinsamem internationalen Handeln.

Die Kanzlerin wertete es außerdem als ein "Symbol", dass die Nachfolgekonferenz des Gipfels 2012 in Südkorea stattfinden soll. Diese Region habe mit der Weiterverbreitung von Atomwaffen «ihre ganz besonderen Probleme», sagte sie. Merkel traf nach Abschluss des Gipfels auch zu einem Zweiergespräch mit Obama zusammen. Danach reiste sie nach Los Angeles weiter.

Politiker aus 47 Ländern

Bei dem zweitägigen Nukleargipfel hatten Spitzenpolitiker aus 47 Ländern Obamas erklärtes Ziel unterstützt, binnen vier Jahren Atommaterial so zu sichern, dass es nicht in die Hände von Terroristen fallen kann. Die Gipfelteilnehmer, darunter 38 Staats- und Regierungschefs, vereinbarten dazu eine Reihe von Schritten: unter anderem mehr Sicherheit bei der Lagerung von Beständen, weniger hoch angereichertes Uran in Reaktoren und schärfere Strafen für Atomschmuggler.

Aber keine der im Abschlusskommuniqué angestrebten Maßnahmen ist zwingend: Es handelt sich um freiwillige Schritte. Dennoch zeigte sich Obama überzeugt davon, dass es die Teilnehmerstaaten ernst meinten: Beim Treffen habe Übereinstimmung darüber geherrscht, wie groß das Ausmaß der Bedrohung durch Atomterrorismus sei, erklärte der US-Präsident.

Vernichtung von 34 Tonnen Plutonium

Tatsächlich sagten mehrere Länder am Rande der Konferenz auch konkrete Schritte zu, um die Gefahr zu bändigen. So wollen etwa die Ukraine, Mexiko und Kanada ihr hoch angereichertes Uran entfernen. Die USA und Russland unterzeichneten ein Abkommen zur Vernichtung von je 34 Tonnen Plutonium von 2018 an. Italien, China, Japan und Indien wollen Zentren zur Förderung von Technologien schaffen, die der nuklearen Sicherheit dienen. Das alles sei ein Zeichen dafür, "was möglich ist, wenn Nationen im Zeichen der Partnerschaft zusammenkommen und ...gemeinsame Herausforderungen in Angriff nehmen", sagte Obama.

So hob der russische Präsident Dmitri Medwedew auch das verbesserte Verhältnis zu den USA hervor. "Ich bin froh, dass wir im vergangenen Jahr die Atmosphäre in den amerikanisch-russischen Beziehungen geändert haben", sagte der Kremlchef am Dienstag in Washington auch mit Blick auf den kürzlich unterzeichneten START-Abrüstungsvertrag. Zwar seien sie "nicht ganz ohne Wolken". Doch gebe es "positive Entwicklungen".

Kein Zauberstab

Der zweitägige Gipfel war über weite Strecken vom Atomstreit mit dem Iran überlagert. Obama und auch Merkel werteten es dabei als Fortschritt, dass der chinesische Staatspräsident Hu Jintao in Washington im Ringen um Iran-Sanktionen Zusammenarbeit signalisierte. Obama räumte auf seiner Abschlusskonferenz ein, dass Sanktionen zwar kein "Zauberstab" seien, aber den Iran am Ende in einer realistischen Kosten-Nutzen-Rechnung seines Verhaltens zum Einlenken bewegen könnten.

dpa