Deutliche Kritik äußert die KEF in ihrem Bericht an den Personalkosten der ARD. Die Sender würden Einsparungen in Höhe von 50 Millionen Euro anstreben, was 300 Stellen entspreche. Die Umsetzung dieses Ziels durch die ARD-Anstalten wird in dem Bericht jedoch als "völlig unzureichend" bewertet. Auch von ARD und Deutschlandradio beantragte Projektmittel zur Entwicklung des Digitalen Hörfunks in Höhe von 42 Millionen Euro seien von der Kommission nicht freigegeben worden. Die Wirtschaftlichkeit der Vorhaben sei nicht nachgewiesen worden.
Durch eine effizientere Gebührenerhebung könnten die Sender nach Einschätzung der Kommission ihre Einnahmen bis 2012 um 200 Millionen Euro steigern. Beim Einzug der Rundfunkgebühren gebe es vor allem in Berlin und anderen Großstädten zunehmend Probleme, sagte Reiner Dickmann, ebenfalls stellvertretender KEF-Vorsitzender. An einigen Orten würden nur noch 60 Prozent der Haushalte Gebühren für ihre Rundfunk- und Fernsehgeräte zahlen.
Neues Gebührenmodell?
Die von den Ministerpräsidenten der Länder ernannten 16 Mitglieder der KEF verfassen alle zwei Jahre einen Bericht zum Finanzbedarf der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und empfehlen auch, wie hoch die monatliche Rundfunkgebühr sein soll. Derzeit beträgt sie 17,98 Euro. Die Kommission hat ihren Sitz in Mainz. Noch in diesem Jahr wollen sich die Bundesländer möglicherweise auf eine grundlegende Neuordnung der Gebühren einigen. Zur Diskussion steht dabei, die bisherige geräteabhängige Gebühr durch eine Haushaltsabgabe abzulösen. Zur Debatte um das zukünftige Gebührenmodell wollten die KEF-Mitglieder am Montag nicht Stellung beziehen.
epd