Thüringen: Lieberknecht neue Ministerpräsidentin

Thüringen: Lieberknecht neue Ministerpräsidentin
Die CDU-Politikerin Christine Lieberknecht ist in Thüringen bei der Ministerpräsidentenwahl erst im dritten Wahlgang gewählt worden. Zuvor hatte sie in zwei Wahlgängen die Mehrheit verfehlt.

Im ersten Wahlgang erhielt die 51-jährige evangelische Theologin am Freitag im Erfurter Landtag nur 44 von 87 abgegebenen Stimmen. Auch im zweiten Wahlgang erreichte sie nur 44 Stimmen. Die Koalition von CDU und SPD verfügt über 48 Abgeordnete.

Im dritten Wahlgang trat auch Linken-Chef Bodo Ramelow als Kandidat an. Lieberknecht erhielt jedoch schließlich eine deutliche Mehrheit von 55 Stimmen. Die FDP-Fraktion teilte mit, sie habe geschlossen für Lieberknecht gestimmt. Die evangelische Theologin hat somit das Amt von Dieter Althaus übernommen, der vor knapp zwei Monaten nach dem schlechten Abschneiden der CDU bei der Landtagswahl zurückgetreten war.

Lieberknecht erleichtert

Lieberknecht (CDU) zeigte sich nach dem Wahlmarathon im Landtag erleichtert über ihren Erfolg. Für sie seien mehrere Wahlgänge nicht überraschend gewesen, sagte die 51- Jährige am Freitag. Schließlich habe es "dramatische Wochen" bis zum Abschluss des Koalitionsvertrags zwischen CDU und SPD gegeben. Zwei völlig unterschiedliche Parteien hätten sich angenähert. Das habe sicher auch bei der Entscheidung in der Wahlkabine eine Rolle gespielt.Lieberknecht zeigte sich jedoch überzeugt, dass sich die neue Regierung ihrer Mehrheit im Landtag künftig sicher sein könne. "Das war die einzige geheime Wahl." Sie kündigte an, dass sie für eine starke Regierung, aber auch ein starkes Parlament stehe. Im Regierungshandeln solle auch die Perspektive des Parlaments mitgedacht werden.

Thüringens SPD-Chef Christoph Matschie sieht die Ursache für die Zitterpartie bei der Ministerpräsidentenwahl nicht bei den Sozialdemokraten. "Die SPD hat gestanden bei allen Abstimmungen", sagte Matschie nach der Vereidigung von Lieberknecht im Landtag. Nach der langen Debatte über eine Koalition mit der CDU stehe seine Fraktion zu ihrer Entscheidung, sagte Matschie. Die SPD hatte auch ein Bündnis mit Linken und Grünen ausgelotet.

Die Vize-Fraktionsvorsitzende der SPD, Heike Taubert, sagte, wahrscheinlich seien "alte Rechnungen" in der CDU der Grund für die holprige Wahl von Lieberknecht. "Es ist schon eine Belastung für die Koalition, wenn die Ministerpräsidentin nicht im ersten oder zweiten Wahlgang gewählt wird", sagte Taubert. "Die SPD ist aus Überzeugung in der Koalition, weil das für Thüringen der beste Weg ist." 

dpa