Wahlkampf: Die Inhalte und die Farbenspiele

Wahlkampf: Die Inhalte und die Farbenspiele
Realitätsverweigerung im Wahlkampf: Die kleinen Parteien fordern die Auseinandersetzung mit Inhalten - und erreichen mit ihrem kategorischen Nein zu Farbenspielen genau das Gegenteil.
24.09.2009
Von Alexander Görlach

Der Wahlkampf war ein Hochamt für die Realitätsverweigerer in den kleinen Parteien. Die Grünen haben eine Koalition mit der CDU/CSU ausgeschlossen, die FDP eine mit den Sozialdemokraten. Das ist ärgerlich, denn das Spitzenpersonal dieser Kleinparteien kritisiert, dass Union und SPD, die Koalitionspartner in der Bundesregierung, nicht zu den drängenden Fragen Stellung beziehen, sich nicht pointiert miteinander anlegen.

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Aber wieso sollten sie das auch tun? Union und Sozialdemokraten verantworten gemeinsam das Regierungshandeln der vergangenen vier Jahre. Von woher soll da Wind in die Auseinandersetzung zwischen den beiden kommen? Einzig die kleineren, die FDP und die Grünen, könnten diese Auseinandersetzung erzwingen, indem sie sich ganz und gar für Koalitionen zur Verfügung stellen. Dann könnten sie "über Inhalte reden", genauso, wie sie es immer im Munde führen.

Langweilig, sagen dann viele

Wir haben nun dauerhaft fünf Parteien im Bundestag - vorausgesetzt. die Rechten und die Piratenpartei schaffen den Einzug in das Hohe Haus am 27. September nicht. Schwarz-Grün, Jamaika, Ampel und - ganz abwegig, aber der Vollständigkeit halber hier aufgeführt - Spanien (SPD, Linke und FDP) sind die Parteien-Konstellationen, die die Antwort auf diese neue parlamentarische Vielfalt wären.

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Die Kleinen möchten diese Auseinandersetzung nicht, vor allem, weil sie sich auf die neuen Verhältnisse noch nicht eingestellt haben. Damit spielen sie der Union und der SPD in die Hände. Der Wähler, der die Diskussion um Koalitionsfarben zur Kenntnis nimmt, hat sich darauf eingestellt, dass die Große Koalition bleibt. Langweilig sei das dann, sagen viele. Bedanken kann er, der Wähler, sich dafür bei den Grünen und der FDP.


Über den Autor:
Alexander Görlach ist promovierter Theologe und Politikwissenschaftler. Er gibt das Online-Magazin "The European" heraus.