"Dies fördert nicht nur das Wachstum, sondern auch die Entstehung von Arbeitsplätzen", sagte Stefano Scarpetta, OECD-Vizedirektor für Beschäftigung und Soziales, am Mittwoch in Paris in einem Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd). Die Senkung könnten die Länder etwa durch höhere indirekte Steuern ausgleichen.
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Der Fachmann unterstrich zugleich, dass es kein Einheitsrezept für die einzelnen Staaten gebe. Grundsätzlich sei die größte Herausforderung, eine gut durchdachte Konsolidierung mit Wachstumsmaßnahmen zu kombinieren, sagte Scarpetta mit Blick auf das Sondertreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs am Mittwochabend in Brüssel. Bei der Konsolidierung müssten die Staaten darauf achten, bestimmte soziale Bereiche zu schonen: "Unterstützung für die schwächsten Menschen, jene mit hohem Armutsrisiko, Hilfe für die Arbeitslosen und die Langzeitarbeitslosen."
Wichtig sei auch die Wiedereingliederung von Erwerbslosen in die Arbeitsmärkte, sagte Scarpetta. Vor der Krise hätten viele Länder in diesem Bereich schon beachtliche Erfolge erzielt. Dringend müssten die Länder zudem die wachsende Ungleichheit bei den Einkommen und bei Arbeitsverträgen angehen. Dazu müssten sie mehr in Bildung und Ausbildung investieren und jungen Menschen den Zugang zu stabilen, gut bezahlten Jobs erleichtern. Die Schaffung hochwertiger Jobs sei nicht unbedingt eine Geldfrage - es komme auch auf geeignete Gesetze an.
Wachsende Ungleichheit
Generell sei die wachsende Ungleichheit bei den Einkommen ein gravierendes Problem. In diesem Zusammenhang müssten auch die Systeme für Steuern und Leistungen verbessert werden, sagte Scarpetta: "Jeder muss seinen fairen Anteil bezahlen." Viele Länder müssten den Kampf gegen Steuerhinterziehung verstärken und Steuer-Ausnahmen auf ein Minimum reduzieren. Zu erwägen seien auch unterschiedliche Formen von Reichen- oder Vermögenssteuern: "Die Einkommen des obersten einen Prozents sind kräftig gestiegen, während die übrigen 99 Prozent nur schwache Zuwächse gesehen haben."