Zehntausende planen Protest gegen AfD-Parteitag

Aufkleber vor Grugahalle in Essen
Helge Toben/dpa
Am Wochenende veranstaltet die AfD in der Grugahalle in Essen ihren Bundesparteitag. Ab Freitag sollen Proteste dagegen starten.
Großeinsatz der Polizei in Essen
Zehntausende planen Protest gegen AfD-Parteitag
 Zum Bundesparteitag der AfD am Wochenende in der Essener Grugahalle erwartet die Polizei mehrere Zehntausend Protestierende. Es liegen Anmeldungen für 18 Protestveranstaltungen vor, wie der leitende Polizeidirektor Detlef Köbbel am Dienstag in Essen sagte. Bis auf eine seien sie alle genehmigt worden, darunter eine Kundgebung und eine eine Rave-Demo am Freitag.

Bei der ausstehenden Genehmigung befinde man sich noch in Absprache mit den Organisatoren. Laut Köbbel bereitet man sich auf "einen der größten, wenn nicht sogar den größten Polizeieinsatz" vor, den es in Essen jemals gegeben hat. Für zusätzliche Belastung sorge die Tatsache, dass am Sonntag auch ein EM-Achtelfinalspiel in Gelsenkirchen ansteht und Menschen dorthin reisen.

Unter den Protestierenden erwartet die Polizei eine dreistellige Zahl an "Störern", wie der Polizeidirektor erklärte. Im Vorfeld des Parteitages sei bundesweit zu Demonstrationen aufgerufen worden. Es würden mehrere Busse mit Teilnehmern der Demonstrationen erwartet. So werde etwa bei einer Kundgebung auf einem Messeplatz nahe der Grugahalle mit 45.000 Teilnehmern gerechnet.

Zum Parteitag der in Teilen als rechtsextrem eingestuften Partei AfD sind rund 600 Delegierte angemeldet. Hinzu kommt etwa die gleiche Zahl an Medienvertretern und Gästen. Die Anreise der AfD erfolge individuell, für einige bekanntere Delegierte der Partei, auf die möglicherweise Angriffe drohen, werde man Schutzmaßnahmen ergreifen, sagte Köbbel.

Zur Sicherung des Parteitages wird um die Grugahalle eine Sperrzone eingerichtet. Bis zu 200 Meter würden Protestierende an die Grugahalle herangelassen. Nach Angaben von Köbbel wird eine vierstellige Zahl an Polizistinnen und Polizisten aus NRW und weiteren Bundesländern für Sicherheit sorgen, genauere Zahlen nannte er nicht.

Die Proteste gegen den AfD-Parteitag beginnen bereits am Freitagabend mit einer "Rave-Demo" am Hauptbahnhof. Am Samstag ist eine Großdemonstration ebenfalls vor dem Hauptbahnhof geplant, die bis zur Grugahalle ziehen soll. Zudem würden Blockadeaktionen vor der Halle vorbereitet. Zu den Protesten in Essen haben mehrere Hundert Einzelpersonen und Organisationen aufgerufen.

Dem AfD-Bundesparteitag war ein juristisches Tauziehen vorangegangen. Die Stadt Essen hatte der Partei den Mietvertrag für die Grugahalle gekündigt, weil die AfD keine Selbstverpflichtung abgeben wollte, um die Verwendung und Verbreitung von rechtsextremen, strafbaren Äußerungen auf dem Parteitag zu verhindern. Gegen die Vertragskündigung hatte die AfD erfolgreich geklagt.