Liebe Gemeinde,
"Raubt es Ihnen nicht den Schlaf, wenn Sie daran denken, was Sie angerichtet haben?“ so fragte der Chefermittler im US-amerikanischen Untersuchungsausschuss zur Bankenkrise einen ehemaligen Banker. Dieser antwortete: "Wir sind nicht verantwortlich. Sorry for that.“ Ist niemand auf seine Verantwortung ansprechbar? Ist die Finanzkrise wie ein Tsunami über die Menschen hereingebrochen?
Jeremia eröffnet uns ein gänzlich anderes Gesellschafts- und Weltbild. Er wirft den Hirten, den Eliten vor, die Schafe nicht zu weiden. Sie hätten die Schafe zerstreut und verwirrt. Jetzt wolle Gott sie zur Verantwortung ziehen. Jeremia spricht die Zuversicht aus, dass Gott dem Volk einen anderen Hirten schicken werde, der das Land "wohl regiere und Recht und Gerechtigkeit“ üben werde (Vers 5). Überträgt man diese Sichtweise auf die derzeitige Finanzkatastrophe, in der sich unser Land befindet, dann ist den Finanzeliten vorzuwerfen, dass sie die Maßstäbe von Recht und Gerechtigkeit missachtet haben. Sie haben die Rechte der Armen mit Füßen getreten. Sie haben die Verursacher der Krise geschont und den Armen Sparpaketen und Sozialkürzungen aufgebürdet. Ihr habt meine Herde zerstreut und verwirrt – heißt das in der Sprache des Jeremia.
Gier und Gemeinwohl
Wer ist auf seine Verantwortung angesichts der Finanzkrise anzusprechen? Kurz bevor die Wirtschaftskrise offenkundig wurde, ist die EKD im Sommer 2008 mit einer Denkschrift zum unternehmerischen Handeln an die Öffentlichkeit getreten, die heftig kritisiert wurde. Dort heißt es: "Charakteristisch ist, dass der Systemansatz der Sozialen Marktwirtschaft nicht vorrangig auf moralische Appelle für richtiges und gerechtes Handeln der einzelnen Wirtschaftssubjekte baut. Er nimmt den Menschen in gewisser Weise so, wie er ist“ (Ziff. 44). Aber wie ist der Mensch? Die Denkschrift beschreibt ihn als einen Menschen, der von Eigeninteresse geprägt ist. Von Gier wagt sie zwar nicht zu sprechen, doch wenn der Wettbewerb funktioniere, dann wird der Eigennutz des Menschen in Schach gehalten und so entstehe Wohlstand für alle.
Ich denke, dass es ein fataler Irrtum ist, anzunehmen, dass sich aus der Habgier der wenigen das Gemeinwohl aller ergeben kann. Dann betont die Denkschrift der EKD, dass "die staatliche Regulierung auf das Notwendigste begrenzt sei und so für mehr Freiheit sorge“ (Ziff. 44). Doch von welcher Freiheit ist hier die Rede? Es ist die Freiheit der Banker im Finanzkapitalismus! Doch jetzt stellen wir erschrocken fest, was aus dieser Freiheit geworden ist. Es wurde spekuliert und gezockt und als das System ins Wanken geriet, musste die Politik mit Steuergeldern einspringen. Die Politik hat den Banken seine solch ungeheure Macht verschafft, dass die Staaten sich jetzt vor den Mächten und Finanzgewalten ducken. Statt für Recht und Gerechtigkeit zu sorgen, sorgt sich die Politik um die Vermögensbesitzer und nimmt die Steuerzahler in Generalhaftung für die Banken. Milliardenschwere Finanzhilfen und staatliche Garantien haben die Vermögensbesitzer vor großen Verlusten geschützt. Die Politik hat staatliche Mittel dazu verwendet, private Gläubiger vor Verlusten zu schützen. So ist aus dem Geld der Steuerzahler privates Vermögen geworden.
Die Denkschrift appelliert an die Verantwortung des ehrbaren Kaufmanns. Hätte der ehrbare Kaufmann sich nur an einen Moralkodex gehalten, die Krise wäre uns erspart geblieben! Die überbordende „Gier“ wird als das große Stichwort zur Erklärung der Krise herangezogen. Doch wessen Gier ist gemeint? War es die Gier der Investmentbanker, die zu beweisen suchten, dass die Investmentbank den herkömmlichen Geschäftsbanken überlegen ist? Waren es die Verbraucher, die sich vom Slogan "Geiz ist geil“ haben anstecken lassen? Wenn die Gier das Unglück über die Menschen und Staaten gebracht hat, dann ist doch zu fragen, wie es um die Verantwortung von Menschen in Systemen steht? Eine wichtige Ursprungslinie des Verantwortungsgedanken führt zu Dietrich Bonhoeffer, der aus seiner Erfahrung im Widerstand neu und entscheidend über Verantwortung nachgedacht hat. Er hat es Verantwortung genannt, "dem Rad in die Speichen zu greifen, wenn der Kutscher betrunken ist“. Fragen wir also: Wer ist betrunken? Ist der Kutscher betrunken oder ist vielleicht das System "betrunken“? Wer muss und wer kann in die Speichen greifen?
Schulden vermehren Vermögen
Die Banker mögen sich fehlerhaft verhalten haben. Ihre Gier ist auch sicher grenzenlos gewesen, doch schwerwiegender sind die Systemfehler, welche zu der Finanzkrise geführt haben. Zu den Systemfehlern gehört an erster Stelle die Schieflage der Einkommen und Vermögen. Die Politik hat jahrzehntelang eine Politik der Reichtumsförderung betrieben. Noch in der Finanzkrise konnten die Vermögenden ihre Einkommen steigern. Noch nie hat es so viele Vermögensmillionäre in Deutschland gegeben wie zurzeit auf dem Höhepunkt der Finanzkrise! Dieses Vermögen wirkt wie ein Treibsatz für das Finanzkasino, schließlich suchte es nach immer neuen und immer profitableren Anlagemöglichkeiten. Die neoliberale Steuersenkungsmanie hat die Einnahmen des Staates reduziert und lässt dann die Staatsaufgaben durch Verschuldung bei denen finanzieren, denen der Staat zuvor die Steuern gesenkt hat. So verwundert es nicht, dass die Staaten auf private Banken und Finanzinstitute angewiesen sind, ihre Ausgaben zu finanzieren, da sie diese nicht durch Steuereinnahmen begleichen können.
Schulden sind notwendig, damit sich Vermögen überhaupt vermehren kann. Vermögen und Schulden sind deshalb stets zwei Seiten derselben Medaille, denn jeder Forderung steht buchhalterisch eine Verbindlichkeit gegenüber. Schulden entstehen nicht, weil die "Griechen zu faul sind“ (BILD-Zeitung) oder wir "über unsere Verhältnisse leben“ (A. Merkel). Schulden entstehen durch das Vermögen, das angelegt werden muss, wenn es sich vermehren will. Je höher die Rendite, desto größer die Mehrung des Vermögens.
Wer trägt die Verantwortung?
Worin besteht dann die Verantwortung? Beispiel: Jemand kauft ein Auto. Das Auto ist Hauptversursacher der schädlichen Klimagase. Frage: Wer ist verantwortlich für eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes? Der Käufer eines Autos? Der Verkäufer? Der Produzent? Aber nicht nur diese drei, sondern vor allem auch die Politik. Sie ist gefordert, durch Gesetze die Reduzierung des CO2-Ausstoßes so zu regeln, dass diese Maßnahme nicht von der Einsicht des Käufers, des Verkäufers oder des Herstellers abhängt. Dieses Beispiel zeigt, dass Verantwortung dann eine gefährliche Verkürzung darstellt, wenn diese vorrangig auf das persönliche Verhalten des Autokäufers gelenkt wird.
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Verantwortung in Systemen besteht darin, dass Menschen vorrangig für die Regeln und die Ordnung verantwortlich sind. Es ist also die Politik, die für entsprechende Gesetze verantwortlich ist. Verantwortung der Bürger besteht darin, die Politik durch eine wache Zivilgesellschaft zu drängen, sich nicht vor der Macht des Geldes zu ducken, sondern eine Rechtsordnung zu schaffen, die Recht und Gerechtigkeit zum Wohle aller sichert. Die Finanzmärkte sind nichts anderes als wirtschaftliche, rechtliche und politische Strukturen, die von Menschen geschaffen wurden. Sie sind das Ergebnis der Art und Weise, wie wir alle Politik und Wirtschaft betreiben und nicht deren schicksalhafte Grundlage. Die Finanzkrise ist der Ausdruck eines Systemversagens, das korrigiert werden muss.
Das Problem der Überschuldung ist nur in seiner Komplexität modern. Ansonsten reicht das Problem der Überschuldung zurück bis in die frühen antiken Hochkulturen und den Beginn der Geldwirtschaft. Im Buch der Sprüche wird nüchtern beschrieben: Der Reiche herrscht über die Armen, und wer Darlehen nimmt, wird Sklave dessen, der verleiht (Spr 22,7). Schulden spiegeln also den Konflikt zwischen Arm und Reich wider als Konflikt zwischen Schuldnern und Gläubiger. Bei Nehemia können wir nachlesen, wie es den überschuldeten Menschen im biblischen Israel erging. Zuerst mussten sie ihre Äcker verkaufen, dann ihre Frauen und Kinder und schließlich gerieten die überschuldeten Bauern selber in den Schuldenturm und die Schuldknechtschaft. Was Nehemia für seine Zeit vor 2.500 Jahren beschreibt, ist auch heute anzuschauen. Was ist es anderes als Schuldknechtschaft, was die EZB, der Internationale Währungsfond und die EU Griechenland, Spanien und anderen überschuldeten Ländern auferlegen? Die sozialen Errungenschaften von Athen über Madrid bis Lissabon werden in Frage gestellt, Löhne und Renten gekürzt, Staatsbedienstete entlassen, Tarifverträge zerschlagen und reguläre Beschäftigung entsichert, damit die Finanzmärkte zufrieden sind - sonst droht Ungemach.
Ausweg Schuldenerlass
Während in Griechenland der ungeliebte Sozialstaat zerstört wird, konstatiert der Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, im Wallstreet Journal: „Das Sozialstaatsmodell hat ausgedient. Oberstes Ziel muss es sein, das Vertrauen der Finanzmärkte wieder herzustellen.“ (22.2.2012) Draghis Reihenfolge ist fatal: Er fordert einen Vorrang der Finanzmärkte vor dem Sozialstaat, der doch das Wohlergehen der Menschen sichern soll. Die Finanzmärkte sollen sich wohlfühlen, das hat Priorität. „Vertrauen in die Finanzmärkte wieder herzustellen“ meint, dass die bisherige Politik der Vermögensvermehrung weiterhin oberstes und einziges Ziel bleiben soll. Deshalb müssen die Schulden bezahlt und der Sozialstaat abgebaut werden! Wir leben in einem Opferkapitalismus, bei dem soziale Errungenschaften und der Sozialstaat geopfert werden müssen, damit das Kapital sich wohl fühlt.
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Das biblische Israel kannte einen Ausweg aus dieser Not der Überschuldung. Es bestand nicht darauf, die Schulden und Zinsen einzutreiben – um den Preis, dass Menschen in Not geraten. Die Hebräische Bibel, die Tora, kennt sogar ein radikales Gegeninstrument: den Schuldenerlass und die Befreiung aus der Schuldknechtschaft. Daran erinnern wir uns, wenn wir das Vater-unser sprechen. Die Vater-unser-Bitte „vergib uns unsere Schuld-en“ ist ein Notschrei und drückt eine jahrhundertelange Erfahrung der Menschen mit Schulden und Verschuldung aus, die Not und Elend bringen. Die Versicherung "… wie auch wir vergeben unseren Schuldigern“ meint die Bereitschaft zur gegenseitigen Schuldenstreichung. Alles, was Menschen einander schulden - auch die moralische Schuld – soll erlassen werden. Gott möge uns unsere Schulden ihm gegenüber erlassen, wie wir sie erlassen haben unseren Schuldnern, gleich, was sie uns schulden mögen. Die Schuld des Menschen vor Gott - also seine Sünde - besteht darin, die Schulden um jeden Preis einzutreiben, die Menschen gegeneinander haben.
Gott erlässt den Menschen die Schulden, die er nicht bezahlen kann, wenn der Mensch dem Mitmenschen die Schulden erlässt, die dieser bei ihm hat. Die Lebensrechte der Menschen haben Vorrang vor den Geld- und Kreditinteressen. Schuldenerlass bedeutet, dass die Macht des Geldes, die die Humanität bedroht, begrenzt werden muss. Die Vater-unser-Bitte in der Tradition des biblischen Schuldenerlasses ist Ausdruck einer regelmäßigen Revolution in der Finanzwirtschaft. Das zugrundeliegende jahrtausendealte und doch so aktuelle ethische Grundanliegen in Christentum, Judentum und dem Islam lautet: Das Finanzsystem muss dem Leben dienen und darf nicht über das Leben der Menschen herrschen. Christen, Juden und Muslime stehen in dieser jahrhundertealten Tradition eines Schuldenerlasses. Wenn sie diese Tradition in Erinnerung rufen und wenn Christen das Vaterunser beten, dann demaskieren sie die menschenverachtende Verschuldungskrise. Der Schuldenerlass drängt Ökonomie und Politik nach Wegen zu suchen, nichtbezahlbare Schulden nicht um jeden Preis einzutreiben, sondern sie zu erlassen. Die Politik steht in Verantwortung für eine Finanzarchitektur, die Recht und Gerechtigkeit schafft. Dazu gehört an erster Stelle eine Besteuerung der großen Vermögen und der Schuldenerlass zur Rückführung der Staatsverschuldung.
Die Revolution des Erlassjahres
Diejenigen, die in den letzten Jahren von der Politik gefördert wurden und ihr Vermögen haben mehren können, müssen in die Pflicht genommen werden und durch einen Schuldenerlass das im Zuge des vorangegangenen Finanzmarktbooms entstandene Vermögen zurück erstatten. Es kann nicht angehen, dass die Steuerzahler ausgerechnet an jene Banken und Vermögenden, die die Krise verursacht haben, noch über Jahrzehnte Zinsen zahlen. Deshalb ist es an der Zeit, die vergessene Erlassjahrtradition der Religionen in Erinnerung zu rufen. Die Tradition des biblischen Schuldenerlasses bietet eine Alternative zu einer Politik, die Schulden um jeden Preis bei den Armen eintreibt: Um der Würde des Lebens der Menschen willen dürfen wir die kulturelle, ja zivilisatorische Errungenschaft des Sozialstaates nicht opfern, nur damit die Vermögensbesitzer ihr Vermögen vermehren können. Wir haben etwas zu verteidigen: Den Schutz der Menschen und besonders der Armen vor den Stürmen des entfesselten Kapitalismus.
Um der Gerechtigkeit willen brauchen wir diese Revolution des Erlassjahres, an die uns die Bibel erinnert. Eine tatsächliche Re-volution: also Rück-wendung auf den ursprünglichen Stand und die Rückführung der Mehrung des Reichtums auf Kosten anderer. Deshalb wollen wir beten: "Erlass uns unsere Schuld-en, wie auch wir denen vergeben, die uns etwas schuldig sind.“