Zuerst war da die weltweite Finanzkrise. Für viele kam sie wie aus heiterem Himmel in den Mittelpunkt der medialen Aufmerksamkeit. Und mit ihr Schlagworte wie Lehman, Immobilienkredite und die US-Notenbank. Dann war plötzlich von der Schuldenkrise die Rede – und die mündete scheinbar übergangslos in die Eurokrise. Und plötzlich waren die Nachrichten der Tagesschau voll mit Begriffen, die offensichtlich direkt den Weg aus der VWL-Vorlesung auf den Bildschirm gefunden hatten. Die meisten Normalbürger ohne wirtschaftswissenschaftliche Vorbildung bleiben seitdem immer häufiger ratlos zurück, abgehängt vom Spezialjargon, genervt von einer Diskussion, die sie aufgrund dessen eigentlich gar nicht mehr interessiert.
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Dabei gehen diese Vorgänge alle Menschen an – denn sie betreffen auch alle! Dieses kleine Begriffslexikon macht nun den Versuch, beispielhaft und stellvertretend ein paar zentrale Begriffe aus der gegenwärtigen Diskussion zu erklären. Dabei soll nicht nur eine allgemeine und leicht verständliche Definition geliefert werden, sondern auch versucht werden, in aller Kürze darzustellen, welche Rolle dieses Schlagwort in der momentanen 'Krisengeschichte' spielt. Damit möchte dieses Lexikon nicht mehr und nicht weniger, als dazu anregen, sich weiter mit der Thematik zu beschäftigen, sich zu informieren – und sich schließlich eine Meinung zu bilden, sich einzumischen und selbst zum bewussten Akteur in den gesellschaftlichen Prozessen zu werden, die gerade statt finden.
BAD BANK
Bad Banks sind künstlich geschaffene Tochtergesellschaften von Banken, die nur einen Zweck haben: In sie werden extrem riskante und verlustreiche Wertpapiere und Kredite, die kaum Aussicht auf Rückzahlung haben, ausgelagert. Damit gehen natürlich auch das Risiko und die Verluste auf die Bad Bank über. Die Mutterbank muss kein Eigenkapital für diese Papiere mehr halten, kann so wieder mehr Kredit- und Wertpapiergeschäften tätigen und ist auf den Finanzmärkten wieder vertrauenswürdig. In Deutschland bekannt geworden ist der Fall der pleite gegangenen Hypo Real Estate (HRE). Sie wurde verstaatlicht, soll aber nach ihrer Sanierung wieder privatisiert werden. Deswegen wurde die FMS-Wertmanagement (benannt nach der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung) als Bad Bank der HRE gegründet. An sie wurden die 'Risikopositionen' der HRE übertragen (z. B. griechische Staatsanleihen). Da diese Bad Bank voll im staatlichen Besitz ist, werden die planmäßigen Verluste hier von den Steuerzahlern getragen.
BANK FÜR INTERNATIONALEN ZAHLUNGSAUSGLEICH (BIZ)
Die 1930 gegründete internationale Bank mit Sitz in Basel in Basel gilt als 'Zentralbank der Zentralbanken'. Sie ist eine internationale Organisation und dem Völkerrecht unterworfen. Arbeitsschwerpunkte sind die Koordination der Reaktion auf Währungskrisen sowie die Banken- und Versicherungsaufsicht. Gegenwärtig vertritt sie in ihren Veröffentlichungen und Analysen überwiegend gängige neoliberale Thesen.
BASEL / BASEL III
Vom "Basler Ausschuss für Bankenaufsicht" der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) entwickeltes, rechtlich nicht verbindliches Regelwerk für die Bankenaufsicht. 1988 wurde die Basler Eigenkapitalvereinbarung (Basel I) veröffentlicht, 1996 die Basler Eigenkapitalempfehlung (Basel II). Hier wird festgelegt, wie viel 'Kernkapital' Banken vorhalten sollen – also wie hoch das Eigenkapital im Vergleich zum Fremdkapital, mit dem gehandelt wird, sein muss. Außerdem legt Basel III auch eine Höchstverschuldungsgrenze für Banken fest. Die Basel II-Regeln sahen bei Staatsanleihen von Mitgliedsländern der "Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung" (OECD) keine Eigenkapitalpflicht vor. Dies beschleunigte bei Großbanken die Anstrengungen, Eigenkapital aus der Bilanz zu nehmen, um höhere Renditen zu erzielen: Verbriefung von Krediten und Wertpapieren, Hedge-Fonds und 'Schattenbanken' waren die Folge. Basel III schreibt nun eine Eigenkapitalanforderungen von 10,5 Prozent vor. Sowohl von Bankenseite als auch zum Beispiel durch die USA wird bei der Umsetzung von Basel III heftig gebremst, sodass die neuen Regelungen weitgehend erst ab 2019 wirksam werden sollen.
CREDIT DEFAULT SWAPS (CDS)
Bei einem 'Swap' handelt es sich um eine Abmachung zweier Vertragsparteien über den Tausch von Zahlungsströmen, 'Credit Default' bedeutet 'Zahlungsausfall'. Ein CDS ist also eine Kreditausfallausgleichszahlung. Trotzdem handelt es sich hier nicht um eine Versicherung, sondern eher um eine Wette auf die Zahlungsfähigkeit eines Kreditnehmers. Sie muss sich nicht einmal auf einen realen Kredit beziehen. Echte Kreditausfallversicherungen müssen seriös kalkuliert und auf Reserven aufgebaut sein, das wird behördlich überprüft. CDS hingegen sind völlig unreglementiert - und waren in der Vergangenheit sehr häufig nicht mit den nötigen Rücklagen ausgestattet. Das führte in der auf die US-Immobilienkrise folgenden Finanzmarktkrise zu heftigen Verwerfungen.
DERIVATE
Derivate, wie zum Beispiel Swaps oder Termingeschäfte, sind abgeleitete Finanzprodukte, die im Unterschied zu Aktien beispielsweise, völlig losgelöst von der Realwirtschaft existieren. Mit ihrer Hilfe sollten ursprünglich wirtschaftliche Risiken gegen Gebühr auf andere, risikofreudigere Vertragspartner übertragen werden. Natürlich kann so auch die eigene (vermeintlich bessere) Prognose zu Profit gemacht werden. Da Derivate rein in der Finanzwirtschaft existieren und wie Wetten funktionieren, haben sie sich vom realen Wirtschaftsgeschehen mittlerweile völlig abgelöst: In aller Regel existieren keine wirklichen Geschäfte, Kredite oder Ähnliches, auf die gewettet wird. Das macht schon der tatsächliche Umfang deutlich: Ende 2010 waren laut BIZ-Statistik noch Derivatgeschäfte in Höhe von 600.000 Milliarden Dollar offen – das ist in etwa das zehnfache des Welt-Brutto-Inlandprodukts. Auf jeden einzelnen Weltbürger entfiel zu diesem Zeitpunkt so rechnerisch eine noch offene Wettsumme von fast 100.000 Dollar.
ESM / EFSF
ESM ("Europäischer Stabilitätsmechanismus") steht sowohl für den ersten als auch den zweiten 'Euro-Rettungsschirm'. Der erste wurde im Mai 2010 geschaffen und von EU und Internationalem Währungsfonds bestückt. Er läuft noch bis Juni 2013. Teil des ersten ESM ist die "Europäische Finanzstabilisierungsfazilität" (EFSF). Sie ist de facto eine Aktiengesellschaft mit den Ländern der Eurozone als Anteilseignern. Die EFSF soll über von ihr herausgegebene, zu 120 Prozent (also mehr als notwendig) abgesicherte Anleihen, bis zu 440 Milliarden Euro in den ersten Euro-Rettungsschirm einbringen. Im Juli 2011 haben die Länder der Eurozone schließlich die Schaffung eines dauerhaft angelegten Rettungsschirms beschlossen. Dieser soll von den nationalen Parlamenten bis Ende 2012 ratifiziert sein, um ab Mitte 2013 den ersten Rettungsschirm ablösen zu können. Hier sollen dann nunmehr nicht mehr nur Bürgschaften abgegeben werden, sondern auch 'echtes Geld' eingezahlt werden.
EUROBONDS
Mit Eurobonds wird das Konzept einer gemeinsamen Staatsanleihe vieler europäischer Staaten im Euro-Raum bezeichnet.. Über Staatsanleihen nehmen Staaten Kredite am Kapitalmarkt auf, um so ihre Neuverschuldung zu finanzieren. Große Volkswirtschaften wie Deutschland oder Frankreich zahlen dafür einen relativ geringen Zinssatz, kleinere Volkswirtschaften zahlen gerade in Krisensituationen teilweise bis zu zweistellige Zinssätze. Bei einer gemeinsamen Staatsanleihe läge der Zinssatz deutlich darunter – allerdings würde Deutschland beispielsweise mehr zahlen müssen (Wahrscheinlich 4% statt wie heute 1,7% für 10-jährige Anleihen). Die Befürworter glauben aber vor allen Dingen, dass die Finanzmärkte abgeschreckt würden, weiterhin auf den Zusammenbruch einzelner Euro-Länder zu spekulieren, weil es Pleiten einzelner nicht mehr geben würde. Die Eurobonds-Gegner monieren, dass damit aber auch jeglicher Sparanreiz für schwache Euro-Länder schwinden würde.
FINANZTRANSAKTIONSSTEUER
Mit einer Finanztransaktionssteuer würde jedes Finanzgeschäft auf den Kapital- und Finanzmärkten besteuert - ähnlich der Mehrwert- oder Umsatzsteuer in der Realwirtschaft. Selbst ein Steuersatz von 0,1% würde schon zweistellige Milliardenbeträge in die Staatskassen spülen. Langfristige Anlagen würden davon nicht nennenswert belastet, wohl aber kurzfristige Anlagen, die sehr schnell auslaufen und sehr häufig erneuert werden. Dies wiederum sind meist sehr spekulationsorientierte Anlagen, die durch die Finanztransaktionssteuer, so die Hoffnung, stark zurückgehen würden. Die Steuer wäre, von ihrer Idee her, also dann besonders erfolgreich, wenn ihr Aufkommen perspektivisch besonders gering ausfallen würde. Die BIZ schätzt das Gesamtvolumen aller Finanzmarkttransaktionen auf das 70-fache des Welt-Brutto-Inlandprodukts. Sie erwartet, dass dieses bereits bei einer ganz geringen Finanztransaktionssteuer um 70% schrumpfen würde.
HEDGE-FONDS
Hedge-Fonds sind Investmentfonds, die Kapital sammeln, um damit zu spekulieren. Sie sind faktisch nicht reguliert und damit frei in ihren Aktionen. In Deutschland wurden sie 2004 zugelassen. Sie gelten als eine Art 'Geldmaschine' für Superreiche. In der Regel muss man mehrere Millionen Dollar einbringen, um überhaupt bei Hedge-Fonds als Anleger zugelassen zu werden. Hedge-Fonds können sehr viel Kapital bewegen, weil sie auf Kredite spekulieren dürfen, die sie als Hebel (Leverage) einsetzen. Auch bei fallenden Kursen können sie durch Leerverkäufe hohe Renditen einbringen. So spekulieren sie zum Beispiel zur Zeit gerne auf fallende Kurse griechischer und spanischer Staatsanleihen.
INTERNATIONALER WÄHRUNGSFOND (IWF)
Der Internationale Währungsfond ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen. Er wurde 1944 in Folge der Bretton Woods-Konferenz der UN zu Finanz- und Währungsfragen gegründet, genauso wie die Weltbank. Fast alle UN-Mitglieder sind auch stimmberechtigte Mitglieder des IWF – je nach Höhe ihrer Kapitaleinlagen. Das meiste Kapital des IWF stellen die USA mit fast 16 Prozent (demnach auch ein Stimmanteil von 16 Prozent) sowie Deutschland und Japan mit jeweils rund sechs Prozent. Da die Beschlüsse im IWF mit einer Mehrheit von 85 Prozent getroffen werden müssen, haben sowohl die USA, als auch die EU-Staaten zusammengenommen eine Sperrminorität. Zu den Hauptaktivitäten des IWF zählt die Beratung der Mitglieder in Sachen Wirtschaftswachstum und Stabilität und die Gewährung von Finanzhilfen bei Zahlungsbilanzproblemen, also zu hoher Verschuldung. Wenn der IWF jedoch solche Kredite vergibt, sind diese in der Regel an strikte Auflagen gebunden: eine rigide Sparmaßnahmen, Privatisierung und Deregulierung sind Eckpfeiler dieser Politik, die in den betroffenen Ländern entsprechend durchgesetzt wird. Diese neoliberale Marschrichtung gilt natürlich auch für die von der Krise betroffenen europäischen Staaten: Seit Mai 2011 koordinieren sich IWF und EU-Kommission in Sachen Staatsschuldenkrise in Europa. Und der IWF ist Mitglied der sogenannten 'Troika', in der er zusammen mit Vertretern von EU-Kommission und Europäischer Zentralbank (EZB) die Staatshaushalte und die Haushaltspolitik der Länder kontrolliert, an die Kredite vergeben wurden.
LEERVERKÄUFE
Leerverkäufe sind Verkäufe von zumeist Wertpapieren, die der Verkäufer zu einem bestimmten Zeitpunkt in der Zukunft zum Verkauf anbietet, aber de facto noch gar nicht besitzt. Bei ungedeckten Leerverkäufen hat sich der Verkäufer – im Gegensatz zu gedeckten Leerverkäufen – noch nicht einmal einen Kaufanspruch auf diese Wertpapiere gesichert. Er macht nur dann Gewinn, wenn der Kurs für das gehandelte Wertpapier bis zum tatsächlichen Verkaufszeitpunkt fällt, so dass er es für einen höheren Preis verkauft, als der, den er kürz vor der Übergabe dafür bezahlen muss. Oft lösen Leerverkäufe starke Kursschwankungen aus, was auch durchaus beabsichtigt ist. So wurden zum Beispiel im Sommer 2011 offensichtlich in einer gemeinsamen Aktion mehrerer Spekulanten Papiere der Societé Générale leer verkauft und gleichzeitig Gerüchte über schwere Geschäftsprobleme dieser Bank lanciert. Die Folge: Der Kurs sank kurzfristig sehr stark – die Spekulation machte großen Gewinn.
LEVERAGE (HEBEL)
Der Begriff 'Leverage' oder 'Hebel' wird im Finanzsektor in der Regel für den so genannten 'Leverage-Effekt' verwendet, der für den Derivatehandel typisch ist: Dabei führt eine kleine Veränderung eines Kurses oder Preises (Basiswert) zu einem großen Effekt auf einen anderen Kurs oder ein Finanzprodukt, das sich auf den Basiswert bezieht. So entstehen auf den Finanzmärkten sich selbst verstärkende größere Ausschläge nach oben oder unten.
PRIVATE EQUITY
Private Equity (= privates, also außerbörsliches Eigenkapital) bezeichnet die Beteiligung privater Kapitalgeber an nicht-börsennotierten Unternehmen. Private Equity-Fonds oder -Gesellschaften gewähren keinen Einblick in ihre Geschäfte. Sie kaufen sich im Auftrag privater Investoren überwiegend bei Unternehmen ein, in Deutschland in der Regel kleine und mittelständische Firmen mit hohen Renditeerwartungen. Da sie nach dem Prinzip der Gewinnmaximierung für ihre Anleger arbeiten, werden die kontrollierten Unternehmen oft 'ausgeschlachtet': Lukrative Firmenteile werden verkauft, die Übernahmekredite der Firma aufgebürdet. Diese plötzlichen hohen Schulden und deren Zinsen können dann wiederum steuerlich geltend gemacht werden. Das Restunternehmen wird durch rücksichtslose Kostensenkung - meist zu Lasten der Belegschaft - profitabel gemacht und verkauft. Bricht das Unternehmen vorher zusammen, können die Restwerte immerhin noch an so genannte 'Geier-Fonds' verscherbelt werden. Ein PE-Fonds hält ein Unternehmen in der Regel zwischen drei und sieben Jahren. Aus diesem Grund werden PE-Fonds gerne umgangssprachlich auch als 'Heuschrecken' bezeichnet. Erst seit 2002 ist Deutschland für PE-Fonds hochinteressant: Damals wurde der Verkauf von Unternehmen und Beteiligungen durch die Bundesregierung steuerlich frei gestellt. Das 2007 verabschiedete 'Wagniskapitalgesetz' sehen Steuerexperten als zusätzliche Förderung von Private Equity-Unternehmungen.
RATING
Mit einem Rating (Bewertung) wird in der Finanzwirtschaft die Sicherheit einer Finanz-Anlage, von Wertpapieren über Unternehmen bis hin zu Staaten, dargestellt. Ratings werden von Ratingagenturen in Form von Rating-Noten von AAA bis C bzw. D vergeben. Die Rating-Note eines Staates zum Beispiel kann die Zinssätze, die er für seine Staatsanleihen zahlen muss, stark beeinflussen. Obwohl Ratingagenturen hoheitliche Aufgaben erfüllen, sind sie keine staatlichen oder öffentlich-rechtlichen Institutionen, sondern profitorientierte Privatunternehmen. An allen drei zur Zeit dominierenden Rating-Agenturen sind auch Finanzinvestoren maßgeblich als Eigentümer beteiligt. Die Bewertungen von Wertpapieren von Unternehmen und Staaten werden im Prinzip also letztendlich von denen gemacht, die damit auch Geschäfte machen. Ratingagenturen sind im Verlauf der Finanzkrise schließlich konkret in die Kritik geraten, weil sie fatalerweise hochriskante Finanzprodukte als sichere Anlagen bewertet hatten, wobei ihre Eigentümer durch die Credit Default Swaps (CDS) sogar am Ende noch am Platzen der Blase verdient haben. In der Schuldenkrise bemängelten Kritiker, dass das willkürlich erscheinende Herabstufen der Ratings von Ländern wie Griechenland, Portugal oder Irland die Krisensituation noch verschärfte. Alternativ-Ideen reichen vom Aufbau einer europäischen Rating-Agentur bis hin zum Vorschlag, das Banken- und Finanzwesen unter öffentliche, demokratische Kontrolle zu stellen - nach gemeinschaftlich bestimmten Kriterien des Wirtschaftens.
SCHATTENBANKEN
Schattenbanken werden Institutionen genannt, die zwar bankenähnliche Finanzgeschäfte machen, aber nicht als Finanzinstitut registriert sind. Damit unterliegen sie keiner Bankenaufsicht und auch nicht den Bestimmungen des Kreditwesengesetzes. So kommen sie zum Beispiel drum herum, Eigenkapital für Kredite vorzuhalten, die sie geben. Die bekanntesten Schattenbanken sind die sogenannten Hedge-Fonds. Experten schätzen, dass schon 25-30 Prozent des globalen Finanzsystems über Schattenbanken laufen. Eine echte Regulierung des Finanzmarkts zur Eindämmung der Spekulation müsste also auf jeden Fall das Schattenbankensystem mit einbeziehen.
SUBPRIME
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Subprime bedeutet so viel wie „schlechter als primärer Standard“ oder „zweitklassig“. Er wurde im Zusammenhang mit Immobilien-Darlehen vor allem in den USA bekannt. Vor allem private Kreditnehmer mit geringen Einkommen, die kaum kreditwürdig waren, bekamen solche Subprime-Kredite, die teilweise über 100 Prozent der Baukosten finanzierten (die Umzugskosten kamen noch dazu). Seit Anfang der 1990er Jahre wurden solche Kredite massenhaft an Geringverdiener vergeben. Diese konnten ihre Raten nur so lange bezahlen, wie die Immobilienpreise stiegen und die Zinsen extrem niedrig blieben. Als dieser Effekt 2007 in den USA ausblieb, verpackten viele Hypothekenanbieter die 'faulen Kredite' in gebündelte Wertpapiere und verkauften sie an Banken und Investoren, vermeintlich abgesichert zum Beispiel mit Credit Default Swaps (CDS). Der sogenannte Subprime-Markt entstand – und mit ihm ein wesentlicher Anstoß der Finanzkrise ab 2007.
TROIKA
Die 'Troika' umfasst Vertreter der drei Institutionen EU-Kommission, Europäische Zentralbank (EZB) und Internationaler Währungsfonds (IWF). Diese prüfen, beaufsichtigen und kontrollieren die Konsolidierungs- und Sparbemühungen der in Schwierigkeiten geratenen Staaten und deren Haushalte und befinden darüber, ob die jeweils nächste Kreditrate aus einem 'Rettungspaket' ausgezahlt werden kann.
WELTBANK
Wiederaufbau und Entwicklung. Geleitet wird sie ähnlich wie der IWF von ihren Mitgliedsstaaten, die je nach Höhe ihrer Einlage auch über ein entsprechendes Stimmrecht verfügen. Verfolgt die Weltbank auf dem Papier durchaus auch soziale Ziele mit ihrer Kreditvergabe, so wird sie doch vor allem kritisiert, weil sie mit der 'Private-Sector-Development-Strategy' (PSD) das Prinzip der Privatisierung zur Grundlage ihrer Arbeit erklärt hat.
ZINSLASTQUOTE
Die Zinslastquote zeigt an, wie viel Prozent seines Gesamthaushalts ein verschuldeter Staat ausgeben muss, um die Zinsen seiner Staatsschulden zu tilgen.
Quellen: isw - Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsförderung e. V., Krisenglossar im Dossier Eurokrise des DGB, Deutsche Welle, u. a.