Magdeburg (epd). Antisemitische und rassistische Stereotype sind unter Sachsen-Anhalts Polizisten einer Sonderkommission zufolge weit verbreitet. So hat die Kommission des Magdeburger Justizministeriums unter anderem die "unbefangene Verwendung" von Begriffen wie "Jude" für eine "geschäftstüchtige Person" oder "Neger" und "Kanacke" für Schwarze und Ausländer festgestellt. "Es steht außer Frage, dass dies nicht hinnehmbar ist", heißt es in einem 154-seitigen Bericht der Kommission, der am Donnerstag in Magdeburg im Innenausschuss des Landtages vorgestellt wurde und dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt.
In einigen untersuchten Disziplinarverfahren sei außerdem Alltagsrassismus festgestellt worden. Hinweise auf institutionellen Rassismus oder Antisemitismus habe man aber nicht gefunden.
Um den Problemen zu begegnen, macht die Kommission unter der Leitung von Justiz-Ministerialdirigentin Uta Wilkmann zahlreiche Vorschläge. Sie empfiehlt die Einrichtung einer zentrale Dienststelle zur Bearbeitung strafrechtlicher Vorwürfe gegen Polizisten und eine unabhängige Beschwerdestelle für die Bürger. Auch regelmäßige Supervisionen und eine stärkere Sensibilisierung für Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus werden empfohlen.
Sachsen-Anhalts damaliger Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hatte die Einsetzung der Kommission im Oktober 2020 angewiesen. Anlass waren Vorwürfe, dass der Betreiber einer Kantine der Bereitschaftspolizei über Jahre als "Jude" bezeichnet worden sei. Stahlknechts Nachfolger Michael Richter (CDU) wollte sich am Nachmittag zu dem Bericht äußern.