Brüssel, Frankfurt a.M. (epd). Frontex-Chef Fabrice Leggeri hat zu Vorwürfen wegen angeblicher Pushbacks in der Ägäis Stellung genommen. Es seien "nicht alle Menschen in Seenot, die versuchen, die Außengrenze der EU illegal mit einem Boot zu überschreiten", sagte Leggeri der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwoch). "Es sind auch nicht alle Flüchtlinge", fügte er hinzu. Frontex müsse als Grenzschutzbehörde die Grund- und Menschenrechte achten: "Und das tun wir."
Medien und Menschenrechtler haben schwere Anschuldigungen gegen griechische und EU-Grenzschützer erhoben, die zwischen Griechenland und der Türkei patrouillieren. Wiederholt sollen Menschen auf dem Weg in die EU illegalerweise abgewiesen oder sogar in Richtung Türkei zurückgebracht worden sein. Leggeri verteidigte Frontex in der "Frankfurter Allgemeinen" damit, dass in den griechischen Gewässern Griechenland und nicht die EU-Agentur das Kommando habe, und damit, dass Menschen unter bestimmten Umständen auch rechtmäßig abgewiesen werden dürften.
Wenn der Verdacht des Menschenhandels vorliege und keine Seenot bestehe, könne Griechenland Boote festsetzen oder zu Kursänderungen zwingen, sagte Leggeri. Ob ein Boot in Seenot sei, müssten die Kapitäne der Küstenwache von Fall zu Fall einschätzen. "Wenn ein Schlauchboot mit vielen Migranten und ohne Motor fährt, muss man schon mit einer Seenotsituation rechnen", gestand der Franzose zu. Er machte auch geltend, dass Frontex im vergangenen Jahr 13.000 Menschen aus Seenot gerettet habe, meistens im Mittelmeer.
Eine Untersuchung durch den Frontex-Verwaltungsrat habe in acht von 13 verdächtigen Fällen in der Ägäis keine rechtswidrige Zurückweisung erkannt, fünf würden noch geprüft, sagte Leggeri. Zudem habe er im November die EU-Institutionen um Hilfe gebeten zu der Frage, wie man mit dem Abfangen von Schiffen umgehen solle.