Uganda: Oppositionskandidat Wine will demokratischen Machtwechsel

Uganda: Oppositionskandidat Wine will demokratischen Machtwechsel

Frankfurt a.M., Kampala (epd). Der ugandische Oppositionspolitiker Bobi Wine strebt nach der Präsidentenwahl am Donnerstag einen demokratischen Machtwechsel an. Falls jedoch seine Niederlage verkündet werde, habe er nicht vor, sich zum Sieger zu erklären, sagte der 38-jährige Abgeordnete bei einer Online-Veranstaltung der Deutschen Afrika-Stiftung am Dienstag. Wine rief seine Anhänger jedoch auf, Beweise für mögliche Unregelmäßigkeiten zu sammeln, so dass der tatsächliche Ausgang der Wahl festgestellt und das Ergebnis notfalls vor Gericht angefochten werden könne.

Wine ist Musiker und heißt mit bürgerlichem Namen Robert Kyagulanyi. Er gilt als stärkster Herausforderer des autokratisch regierenden Präsidenten Yoweri Museveni (76) bei der Wahl am Donnerstag. In den vergangenen Monaten ging die Regierung scharf gegen die Opposition vor, Wine wurde zeitweise festgenommen und mehrfach schikaniert. Die Wahlkommission sei nicht unabhängig von Museveni und habe ihm unter nicht näher genannten Gründen verboten, in den vergangenen Tagen Wahlkampf zu führen, sagte er. Am Dienstag habe das Militär sein Haus durchsucht und mehrere seiner Mitarbeiter festgenommen.

Auch Menschenrechtler und die Vereinten Nationen haben die Repression gegen die Opposition in Uganda angeprangert. Immer wieder kommt es laut dem UN-Hochkommissariat für Menschenrechte zu willkürlichen Festnahmen, Folter und Tötungen. Mindestens 54 Menschen wurden getötet, als im November Proteste gegen die Festnahme von Wine ausbrachen. Wine sagte am Dienstag, das Internet sei vor der Wahl immer wieder blockiert worden.

Präsident Museveni regiert das ostafrikanische Land seit 34 Jahren und bewirbt sich um eine sechste Amtszeit. Insgesamt treten bei der Wahl am 14. Januar elf Kandidaten an. Rund 18 Millionen Wähler sind für die Präsidenten- und die gleichzeitig stattfindenden Parlamentswahl registriert.