Polizei löst "Querdenker"-Demo in Frankfurt auf

Polizei löst "Querdenker"-Demo in Frankfurt auf
Wasserwerfer gegen Demonstranten und Gegendemonstranten eingesetzt
"Querdenker" trugen keine Maske, Gegendemonstranten blockierten die Straßen: Die Polizei hat am Samstag in Frankfurt eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern aufgelöst. Auch Wasserwerfer wurden dabei eingesetzt.

Frankfurt a.M. (epd). Die Polizei hat am Samstag eine Demonstration des Bündnisses "Querdenken 69" in der Frankfurter Innenstadt aufgelöst. Trotz mehrfacher Aufforderung waren zahlreiche der rund 600 Teilnehmer nicht der Aufforderung nachgekommen, Masken zu tragen und Sicherheitsabstände einzuhalten, wie die Polizei mitteilte. Zuvor hatte die Polizei Wasserwerfer gegen Gegendemonstranten eingesetzt, die den Weg des Demonstrationszuges blockiert hatten. Dabei kam es offensichtlich auch zu Angriffen auf Polizeibeamte.

Auch die Abschlusskundgebung der Gegner der Corona-Politik am Nachmittag löste die Polizei auf, weil sich die Teilnehmer nicht an die Auflagen hielten. Zur Räumung setzte sie auf dem Rathenauplatz wiederum Wasserwerfer ein. Der am Hauptbahnhof gestartete Zug war von der Polizei mehrere Male angehalten worden. Der Versammlungsleiter wurde wiederholt aufgefordert, die Hygieneauflagen zu kommunizieren. Die Polizei zählte rund 300 Gegendemonstranten.

Ein Demonstrant wurde leicht verletzt, er war nach Polizeiangaben gestürzt. Mindestens ein Mensch sei in Gewahrsam genommen worden. Als "unverhältnismäßig" und ein "fatales Signal" kritisierte Janine Wissler, Fraktionschefin der Linken im Hessischen Landtag, den Polizeieinsatz. Statt die Auflagen gegenüber den "Querdenken"-Demonstranten durchzusetzen, seien Wasserwerfer "gegen friedliche Gegenproteste" eingesetzt worden.

Zur Kundgebung waren laut Polizei deutlich weniger als die von den Veranstaltern angemeldeten 2.000 Teilnehmer gekommen. Aufgrund der Veranstaltung unter dem Motto "Kein Lockdown für Bembeltown" kam es zu massiven Verkehrsbehinderungen in der Frankfurter Innenstadt.

Das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt hatte die Route der Demonstration erheblich verkürzt und auf andere Straßen verlegt. Verboten war das Tragen eines Davidsterns mit diversen Inschriften (etwa "CoV-2", "ungeimpft", "impfen macht frei", "Dr. Mengele" oder "ZION") wie bei ähnlichen Demonstrationen. Der Start des Demonstrationszuges hatte sich wegen Verstößen gegen die Auflagen sowie Blockaden längere Zeit verzögert.

Der Deutsche Journalistenverband (DVJ) appellierte während der Demonstration an die Polizei, den Medien eine ungehinderte Berichterstattung zu ermöglichen. Zwei Journalisten des Satire-Magazins "Titanic" sei das Fotografieren zunächst untersagt worden. Erst nach Vorzeigen ihrer Presseausweise hätten diese weiterarbeiten können. Beamten der Bundespolizei unterstützen die Frankfurter Polizei und die Stadtpolizei in den Abend- und Nachtstunden bei den Kontrollen zur Einhaltung der Corona-Regeln.

Vergangene Woche hatten in Leipzig rund 20.000 "Querdenker" gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung demonstriert. Es kam zu Ausschreitungen, auch gewaltbereite Rechtsextreme nahmen daran teil.