Söder: Gefahr durch "Querdenker" nicht unterschätzen

Söder: Gefahr durch "Querdenker" nicht unterschätzen

München (epd). Die "Querdenker"-Bewegung entwickelt sich nach Einschätzung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) "zunehmend sektenartig". Die Bewegung schotte sich von Argumenten ab und radikalisiere sich in ihrer Filterblase, sagte Söder dem "Münchner Merkur" (Freitag): "Es entwickelt sich ein wachsendes Konglomerat von Rechtsextremen, Reichsbürgern, Antisemiten und absurden Verschwörungstheoretikern, die der Politik sogar Satanismus vorwerfen." Jeder müsse genau hinsehen, mit wem er demonstriere.

Söder sagte, auch der Verfassungsschutz müsse genau hinschauen, was sich da entwickelt: "Denn viele dieser Gruppen wollen einen anderen Staat." Der CSU-Chef stellte aber auch klar, dass das Landesamt für Verfassungsschutz "selbstständig und ohne Auftrag" handle. "Wir haben in Deutschland anfangs die Reichsbürger unterschätzt", sagte Söder. Dies sollte nicht noch mal passieren, diese hätten sich zur ernsthaften Gefahr entwickelt: "Ich habe ein ungutes Gefühl, dass sich bei einem Teil der 'Querdenker' Ähnliches anbahnt."

Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte dem Evangelischen Pressedienst (epd) bereits am Mittwoch nach der aus dem Ruder gelaufenen "Querdenker"-Demonstration am vergangenen Samstag in Leipzig gesagt, man habe die "Querdenker" genau im Blick. Die "Querdenker" seien eine Art "Sammelbecken", die Spannweite reiche von Bürgern, die auf die Bedeutung des Versammlungsgrundrechts hinweisen wollen, über Impfgegner, Esoteriker, generelle Staatsskeptiker bis hin zu Verschwörungstheoretikern und Rechtsextremisten.