"Querdenken" in Leipzig: Verfassungsschutz warnt vor Extremisten

"Querdenken" in Leipzig: Verfassungsschutz warnt vor Extremisten

Leipzig (epd). Vor einer Demonstration der "Querdenken"-Bewegung gegen die Corona-Maßnahmen am Samstag in Leipzig warnt der sächsische Verfassungsschutz vor einer Unterwanderung durch Rechtsextreme. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) warnte am Donnerstag vor einem "riesigen Corona-Verbreitungsevent". Die Veranstalter äußerten Kritik an Gewaltaufrufen. Zu der Demonstration mit bundesweiter Mobilisierung und Gegenprotesten werden insgesamt mehr als 20.000 Menschen erwartet.

Stadt und Polizei wollen am Freitagvormittag die Auflagen für die Demonstration bekanntgeben. Laut einem Stadtsprecher ist der zentrale Augustusplatz zu klein für 20.000 Demonstranten. Zudem erlaubt die aktuelle Corona-Verordnung in Sachsen lediglich "ortsfeste" Versammlungen. Sollten die Organisatoren den Auflagen nicht zustimmen, droht ein kurzfristiger Gerichtsstreit. Kretschmer schrieb auf Twitter: "Wir sind in einer Pandemie. Wir haben Kontaktbeschränkungen". 20.000 Menschen könnten sich "auf einem Fleck nicht so verhalten, dass sie kein Infektionsrisiko darstellen".

In einem Lagebild des Landesamts für Verfassungsschutz, das dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt, heißt es, in der rechtsextremistischen Szene werde bundesweit "massiv für eine Teilnahme an der Versammlung mobilisiert". Man erwarte, dass sich unter die Teilnehmern "auch Rechtsextremisten und Reichsbürger mischen werden". Eine Anreise gewaltbereiter Mitglieder der autonomen Szene sei ebenfalls nicht auszuschließen.

Ein Sprecher der Leipziger "Querdenken"-Bewegung äußerte sich besorgt angesichts der Gemengelage. "Die Radikalisierung der Diskussion im Netz macht uns Sorgen", sagte er dem MDR. Man könne jedoch niemanden "davon abhalten, zur Demo aufzurufen oder anzureisen".