Gegner von Corona-Regeln brechen erneut Demo-Auflagen

Gegner von Corona-Regeln brechen erneut Demo-Auflagen
Polizei beschließt Auflösung von Versammlung in Berlin
Erneut haben Teilnehmer einer Demo gegen die Corona-Regeln die Auflagen missachtet. Dicht gedrängt und ohne Masken versammelten sich weit mehr als 10.000 Menschen am Samstag in Berlin. Am Nachmittag begann die Polizei mit der Auflösung der Demo.

Berlin (epd). Tausende Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen haben bei einer Demonstration in Berlin erneut die Auflagen missachtet. Teils dicht gedrängt und weit überwiegend ohne Maske zogen Teilnehmer vom Brandenburger Tor zur Friedrichstraße. Auf rund 18.000 schätzte die Polizei die Teilnehmer dort, wie eine Sprecherin dem Evangelischen Pressedienst (epd) bestätigte. Tausende weitere Teilnehmer zogen nach ihren Angaben Kundgebungen weiterer Veranstalter an. Wegen Nichteinhaltung der Hygieneregeln, die dem Veranstalter zur Auflage für das Stattfinden der Demo gemacht wurden, beschloss die Polizei am frühen Nachmittag die Auflösung der Demo in der Friedrichstraße. Viele Demonstrierende kamen der Aufforderung aber nicht nach.

Die Polizeisprecherin sagte dem epd, viele Teilnehmer würden die Veranstaltung nicht freiwillig verlassen. Es sei zu "Unmutsbekundungen" und Flaschenwürfen in Richtung Polizei gekommen. Schon zuvor musste die Polizei nach ihren Angaben am Brandenburger Tor wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen einschreiten. Rund 3.000 Beamte waren rund um die Demonstrationen im Einsatz.

Die Auflösung betraf den Demonstrationszug, der von der Stuttgarter Initiative "Querdenken 711" angemeldet worden war. Er sollte vom Brandenburger Tor über die Friedrichstraße bis zum Alexanderplatz und zurück zum Ausgangspunkt gehen. Auf Höhe der Torstraße stoppte die Polizei den Zug und bat die Teilnehmer wiederholt, Abstände einzuhalten. Weil dem nicht nachgekommen wurde, wurde auch das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes zur Auflage gemacht. Nur die wenigsten Demo-Teilnehmer trugen eine Maske. Einige hatten demonstrativ feinen Gardinenstoff oder groblöchrige Häkelstoffe um das Gesicht gebunden.

Weitergehen konnte am Nachmittag eine Kundgebung, die sich auf der anderen Seite des Brandenburger Tors in Richtung Siegessäule bewegte. In Hörweite veranstalteten außerdem Rechtsextreme und Reichsbürger eine Kundgebung direkt vor dem Reichstagsgebäude. Auch auf den anderen Demos waren Flaggen in den Farben des Deutschen Reichs und unter Rechtsextremen beliebte Symbole und Zahlencodes zu sehen.

Neben "Querdenken"-T-Shirts trugen viele Teilnehmer auch Symbole der Verschwörungsbewegung "Quanon". Sie liefen an der Seite von Menschen mit Luftballons, Regenbogenflaggen und Plakaten für Freiheit und Frieden. Viele Slogans bestritten die Gesundheitsgefahr durch das Coronavirus. Die Versammlung erhielt Zulauf aus allen Altersgruppen. Auch Familien mit Kindern liefen mit.

Die Berliner Polizei hatte die Versammlung am Mittwoch zunächst verboten, weil eine Demonstration der Initiative "Querdenken 711" am 1. August bereits unter Missachtung der Hygieneregeln ablief. Das Verwaltungsgericht Berlin kassierte das Verbot allerdings am Freitag in entsprechenden Eilbeschlüssen, die nach einer Beschwerde der Polizei vom Oberverwaltungsgericht in der Nacht zu Samstag bestätigt wurden.

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte am Samstag darüber hinaus aber das von der Polizei verfügte Verbot eines Camps, dass Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen von Sonntag an für zwei Wochen auf der Straße des 17. Juni abhalten wollten. Es fehle an "prüffähigen" Angaben des Veranstalters dazu, ob und in welchem Umfang Versammlungsort und Infrastruktur "wesensnotwendig" für die sogenannte Dauermahnwache seien. Es handele sich "um weitgehend inhaltsleere Anmeldungen", hieß es.