Verfassungsschutzpräsident: Rechtsextreme bei Corona-Demos nicht vorn

Verfassungsschutzpräsident: Rechtsextreme bei Corona-Demos nicht vorn

Berlin (epd). Bei den Demonstrationen gegen Corona-Beschränkungen haben sich Rechtsextremisten nach Einschätzung von Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang bislang nicht an die Spitze der Bewegung setzen können. Insbesondere rechtsextremistische Parteien hätten dies in den vergangenen Monaten immer wieder versucht, sagte der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz dem ARD-Politikmagazin "Kontraste", das am Donnerstagabend ausgestrahlt werden sollte. Nach Wahrnehmung des Verfassungsschutzes seien diese Versuche aber "nicht besonders effektiv".

Es sei Rechtsextremisten nicht gelungen, die "Hoheit über das Demonstrationsgeschehen zu bekommen", sagte Haldenwang laut Vorabmeldung weiter. Zwar sehe das Bundesamt bei den Protesten "eine große Anzahl von Menschen, die den unterschiedlichsten Verschwörungstheorien anhängen". Das sei aber im Bereich dessen, "was sich noch auf dem Boden des Grundgesetzes bewegt".