Ugandas Präsident Museveni kandidiert für sechste Amtszeit

Ugandas Präsident Museveni kandidiert für sechste Amtszeit

Frankfurt a.M., Kampala (epd). In Uganda will sich Langzeitherrscher Yoweri Museveni (75) trotz Protesten zur Wiederwahl stellen. Ein Vertreter der Regierungspartei NRM verkündete am Donnerstag im nationalen Fernsehen offiziell Musevenis Kandidatur für eine sechste Amtszeit bei der für Januar geplanten Präsidentenwahl. Museveni ist seit 1986 im Amt und einer der am längsten regierenden Staatsoberhäupter der Welt.

Gegen Museveni tritt der Rapper und Abgeordnete Bobi Wine als Herausforderer an. Der 38-Jährige, der mit bürgerlichem Namen Robert Kyagulanyi heißt, hatte einen Tag zuvor die Gründung der Partei NUP zur Unterstützung seiner Kandidatur bekanntgemacht. Er ist einer der schärfsten Kritiker Musevenis und war mehrfach in Haft. Wahlkampf ist in dem ostafrikanischen Land wegen der Corona-Pandemie verboten.

Museveni war 1986 durch einen Putsch gegen Gewaltherrscher Milton Obote an die Macht gekommen und hatte die ersten zehn Jahre keine Wahlen abgehalten. Wegen der fortschrittlichen Aids-Bekämpfung, einer wirksamen Entwicklungspolitik und der Stabilität Ugandas war Museveni lange Zeit international angesehen. In den letzten Jahren stößt sein zunehmend autokratischer Regierungsstil und das harte Vorgehen gegen Demonstranten jedoch auf Kritik.

Die Präsidentenwahl 2016 war von Gewalt und Manipulationsvorwürfen überschattet. EU-Beobachter hatten den Ablauf der Wahl kritisiert. Museveni wurde nach Angaben der staatlichen Wahlkommission mit 60,7 Prozent wiedergewählt. Erst 2018 hatte das Verfassungsgericht den Weg für eine erneute Wiederwahl freigemacht: Es bestätigte eine Verfassungsänderung, mit der die Altersgrenze von 75 Jahren für Präsidentschaftskandidaten abgeschafft wurde.