Deutschland, Italien und Frankreich drohen Libyen mit Sanktionen

Deutschland, Italien und Frankreich drohen Libyen mit Sanktionen

Brüssel (epd). Deutschland, Frankreich und Italien drohen Libyen bei Verstößen gegen das UN-Waffenembargo mit Sanktionen. Man sei bereit, "eine mögliche Verhängung von Sanktionen in Betracht zu ziehen", falls Verstöße gegen das Embargo anhielten, heißt es in einer am Samstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und des italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte am Rande des EU-Gipfels in Brüssel.

Die drei Spitzenpolitiker äußerten ihre Sorge "über die zunehmenden militärischen Spannungen im Land sowie über das gestiegene Risiko einer Eskalation in der Region". Die Sanktionsdrohung formulierten sie mit Blick auf "alle ausländischen Akteure", die in dem Konflikt mitmischten. Welche Strafen verhängt werden könnten, wurde nicht deutlich.

Hauptkontrahenten in dem nordafrikanischen Land sind der international anerkannte libysche Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch und Rebellengeneral Chalifa Haftar. Sie erhalten jeweils von verschiedenen ausländischen Mächten Hilfe. Als Unterstützer von al-Sarradsch gilt etwa die Türkei, als Helfer Haftars bislang etwa Russland und Ägypten.