Pistorius für Länder-Studie zu Rassismus bei Polizei

Pistorius für Länder-Studie zu Rassismus bei Polizei
Innenminister will Racial Profiling in den Blick nehmen
Die vorläufig gestoppte Studie über Racial Profiling bei der Polizei sorgt weiter für Diskussionen. Niedersachsens Innenminister hält sie für sinnvoll und will sie notfalls ohne den Bund starten.

Hannover, Osnabrück (epd). Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) will eine Studie zu Polizeiarbeit und Rassismus notfalls ohne die Bundesregierung im Verbund mehrerer Bundesländer erstellen lassen. Dabei gehe es ihm allerdings nicht um eine allgemein gehaltene Studie, erläuterte Pistorius am Freitag dem epd. Vielmehr solle deutlich werden, "wie groß das Risiko von Racial Profiling ist und wodurch es womöglich begünstigt wird".

Er werde versuchen, seine Kollegen in den Ländern im Herbst von einer gemeinsamen Studie zu überzeugen, sagte der SPD-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag), die zuerst darüber berichtet hatte. "Ich würde mir wünschen, dass wir das anpacken, ob mit oder ohne den Bund."

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte eine Studie zum sogenannten Racial Profiling jüngst vorläufig abgesagt. Die Untersuchung war der Bundesregierung von der Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarats nagegelegt worden. Racial Profiling besteht in anlasslosen Personenkontrollen der Polizei aufgrund äußerer Merkmale eines Menschen wie der Hautfarbe.

Pistorius sagte, um ein repräsentatives Bild zu gewinnen, müsse die Untersuchung mehrere Bundesländer umfassen und nicht nur Niedersachsen. Er betonte, dass bei der Polizeiarbeit wie bei jeder anderen Tätigkeit die Gefahr bestehe, Stereotypen zu erliegen. Gleichzeitig handele es sich aber nicht automatisch um welche, falls bestimmte Personengruppen gezielt kontrolliert würden.

"Wenn Sie in einem bestimmten Gebiet immer mit einer gleichen ethnischen Gruppe zu tun haben, die dort dealt, dann kann es sinnvoll sein, Zugehörige zu dieser Gruppe und vermutlich Zugehörige häufiger zu kontrollieren als beliebige Passanten. Das ist kein Racial Profiling", sagte Pistorius. Aus dem gleichen Grund gerieten jüngere Menschen häufiger in eine Drogenkontrolle als ältere, ohne dass dies eine Diskriminierung sei.

Der Minister fügte an: "Wenn jemand jahrelang seinen Job macht, dann kann es doch nur helfen, sich und sein Handeln zu hinterfragen." Wichtig sei, dass auch die Gewerkschaften bei der Erarbeitung des Auftrags einer Studie beteiligt würden.