Studie warnt vor Aushöhlung der Demokratie weltweit

Studie warnt vor Aushöhlung der Demokratie weltweit

Gütersloh (epd). Die demokratische Idee gerät einer aktuellen Studie weltweit weiter unter Druck. Autoritäre Regierungsmuster hätten in den vergangenen zehn Jahren kontinuierlich zugenommen, heißt es in der am Mittwoch in Gütersloh veröffentlichten internationalen Vergleichsstudie der Bertelsmann Stiftung. 137 Entwicklungs- und sogenannte Transformationsstaaten wurden dafür auf die Qualität von Demokratie, Marktwirtschaft und politischem Management untersucht.

In 60 Staaten wurde laut dem "Transformationsindex 2020" (BTI) die Gewaltenteilung seit 2010 erkennbar ausgehöhlt. In 58 Ländern wurden Demonstrationsrechte und Organisationsfreiheit eingeschränkt. Die Meinungs- und Pressefreiheit nahm sogar in der Hälfte aller untersuchten Länder ab, wie es hieß. Die in der Corona-Krise verabschiedete Notstandsgesetzgebung in Ungarn verdeutliche einmal mehr, dass die Bekämpfung von Covid-19 von einigen Staatschefs zur Festigung autoritärer Strukturen instrumentalisiert werde, erklärten die Autoren der Studie.

Auffallend ist ihren Worten zufolge ein vielerorts aktiv vorangetriebener Abbau von Rechtsstaatlichkeit und Freiheitsrechten in einst stabilen Demokratien. Als Beispiele werden neben Ungarn der Hindunationalismus in Indien oder der Rechtpopulismus in Brasilien genannt. Erstmals wird in dem Index auch die Türkei aufgrund massiver Einschränkung der Pressefreiheit, grober Missachtung von Bürgerrechten und Aushebelung der Gewaltenteilung als Autokratie geführt.

In 76 der 137 untersuchten Länder sind Armut und Ungleichheit weit verbreitet, darunter in 46 von 50 afrikanischen Ländern, wie es weiter hieß. Diese chronischen Missstände seien häufig die Folgen von Machtkonzentration und Vetternwirtschaft. So verzeichne der BTI 2020 in einer steigenden Zahl von mittlerweile mehr als 100 Ländern einen verzerrten politischen und wirtschaftlichen Wettbewerb. Das gilt demnach nicht nur für die 63 Autokratien, sondern auch für zahlreiche Demokratien mit schwacher Gewaltenteilung wie Serbien und Ungarn.

Die Autoren lobten hingegen eine zunehmend kritische Zivilgesellschaft. So hätten langanhaltende Proteste etwa in Äthiopien und auch in Algerien oder dem Sudan zur Hoffnung auf politische Veränderung geführt. Der Transformationsindex der Bertelsmann Stiftung wird alle zwei Jahre veröffentlicht.