Polizei geht erneut gegen "Hygiene-Demo" in Berlin vor

Polizei geht erneut gegen "Hygiene-Demo" in Berlin vor

Berlin (epd). Mehrere hundert Menschen haben sich am Samstag in Berlin zu einer sogenannten "Hygiene-Demo" auf dem Rosa-Luxemburg-Platz versammelt. Die Polizei war nach eigenen Angaben mit einem Großaufgebot im Einsatz, da die Demonstration wegen der Corona-Schutzverordnung nicht genehmigt war.

Insgesamt wurden bei 105 Personen die Ausweise kontrolliert und Ordnungswidrigkeiten- oder Strafverfahren eingeleitet. Dabei ging es um Verstöße gegen die Corona-Verordnung, aber auch um die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Angriffe und Körperverletzung. Unter anderem wurden fünf Polizisten leicht verletzt.

Das Berliner "Bündnis gegen Rechts" hatte bereits am Donnerstag vor einer Teilnahme an der bereits zum fünften Mal stattfindenden "Hygiene-Demo" gewarnt. Unter den Teilnehmern der Demonstration für Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit befänden sich viele Verschwörungstheoretiker, Akteure der Neuen Rechten und verurteilte Holocaustleugner.

Auf dem Platz versammelten sich am Nachmittag laut Polizei bis zu 300 Personen, die meist auf den erforderlichen Mindestabstand achteten. Um eine Überfüllung zu vermeiden, wurde im Verlauf der Zugang zum Platz gesperrt. Dadurch sammelten sich in den angrenzenden Straßen zum Teil mehrere hundert Personen. Die Polizei war mit rund 300 Beamten im Einsatz. In der Nähe fand zudem eine Kundgebung unter dem Motto "Der Rosa-Luxemburg-Platz bleibt solidarisch und links!" statt. Daran beteiligten sich laut Polizei 20 Menschen.