Juncker fordert mehr europäischen Gemeinschaftsgeist

Juncker fordert mehr europäischen Gemeinschaftsgeist
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat in einer Grundsatzrede erneut mehr europäische Solidarität in der Flüchtlingskrise gefordert. Beim Umgang mit der Krise sei zwar Zusammenhalt sichtbar geworden, aber "ich bin überzeugt, viel mehr Solidarität ist nötig".

Brüssel (epd). Diese könne allerdings nicht aufgezwungen werden, sagte Juncker am Mittwoch in seiner Rede zur Lage der Europäischen Union ("State of the Union") im Europaparlament in Straßburg. Juncker appellierte an die derzeitige slowakische EU-Ratspräsidentschaft, die Verschiedenheiten zwischen denen zu überbrücken, "die widerstrebend sind, Flüchtlinge in ihren Gesellschaften zu integrieren, und denen, die überzeugt sind - so wie ich es bin - dass ein fairer Anteil an Umverteilung und Neuansiedlung wesentlich ist", sagte Juncker. Er bezog sich damit auf schleppende Verteilung von Flüchtlingen aus Griechenland und Italien in weniger belastete EU-Länder sowie die Neuansiedlung von Menschen von außerhalb der EU in EU-Ländern.

Nationale Interessen setzen sich durch

Von Griechenland und der EU forderte Juncker insbesondere, sich der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge anzunehmen. "Ohne den Schutz dieser Kinder verrät die Europäische Union ihre historischen Werte", sagte Juncker unter dem Applaus der Abgeordneten in Straßburg.

In der mit Spannung erwarteten Rede ging Juncker auch auf andere große Themen der Europäischen Union wie den Austritt Großbritanniens, den Klimaschutz, die Arbeitslosigkeit und die geplanten Handelsabkommen mit Nordamerika ein. Er kritisierte, dass oft noch nationalen Interessen Vorfahrt eingeräumt werde. Insgesamt diagnostizierte der Luxemburger Chef der EU-Kommission: "Die Europäische Union ist zurzeit nicht in Topform."