Berlin (epd). Aus dem 132 Seiten starken Dokument geht hervor, dass sich der Wert von Ausfuhrgenehmigungen für Waffen und schweres Kriegsgerät im vergangenen Jahr auf 7,9 Milliarden Euro fast verdoppelt hat. 2014 lag der Wert der Genehmigungen bei vier Milliarden Euro. Der zuständige Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), der eine restriktive Rüstungsexportpolitik versprochen hatte, verwies erneut auf Entscheidungen der schwarz-gelben Vorgängerregierung, die nicht mehr rückgängig zu machen seien. Dazu zählten Lieferungen für Panzer nach Katar, die allein mit 1,6 Milliarden Euro zu Buche schlagen.
Lieferungen an Drittstaaten in der Kritik
41 Prozent der Genehmigungen wurden für den Export in EU, Nato oder Nato-gleichgestellte Länder wie die Schweiz und Australien erteilt. Insbesondere Lieferungen an Drittstaaten sorgen immer wieder für Kritik. Ohne die Genehmigungen der schwarz-gelben Regierung beliefen sie sich nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums aber immer noch auf 46 Prozent.
Um ein Drittel zurückgegangen ist der Gesamtwert der Genehmigungen für die Ausfuhr von Kleinwaffen. 2015 lag er bei 32,4 Millionen Euro, 15 Millionen weniger als 2014. Der Rückgang gilt auch mit Blick auf Drittländer: Der Wert der Genehmigungen sank um 7,1 auf 14,5 Millionen Euro.