Jahn bleibt Stasi-Beauftragter

Jahn bleibt Stasi-Beauftragter
Roland Jahn ist nach monatelangem Tauziehen erneut zum Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen gewählt worden.

Berlin (epd). Der Bundestag votierte am Donnerstag in namentlicher Abstimmung mehrheitlich für eine zweite Amtszeit des 62-Jährigen. Der Journalist und frühere DDR-Bürgerrechtler war erstmals im Januar 2011 vom Bundestag in das Amt gewählt worden, das er dann im März desselben Jahres angetreten hatte.

Jahns erste Amtszeit war nach fünf Jahren im März dieses Jahres abgelaufen, seither hatte er das Amt kommissarisch geleitet. Gegen die Wiederwahl Jahns hatte sich vor allem die SPD-Bundestagsfraktion lange Zeit gestemmt, weil sie erst die Zukunft der Behörde klären wollte.

Entscheidungen über Zukunft der Behörde stehen an

In Jahns zweite Amtszeit fallen strukturelle Entscheidungen über die Zukunft der Stasi-Unterlagen-Behörde. Eine Kommission unter Vorsitz des früheren sachsen-anhaltischen Ministerpräsidenten Wolfgang Böhmer (CDU) hatte dazu kürzlich detaillierte Vorschläge unterbreitet.

Ein darauf aufbauender Antrag der Koalitionsfraktionen von Union und SPD sieht vor, dass der Bundesbeauftragte in der kommenden Legislaturperiode gemeinsam mit dem Bundesarchiv ein Konzept erarbeitet, um die Akten dorthin zu überführen. Das Recht auf Akteneinsicht für Betroffene, Wissenschaft und Öffentlichkeit soll weiterhin gewährleistet sein.