Berlin (epd) Die Gewalt dürfe nicht dazu führen, dass die Friedensbemühungen von Wien und München zunichtegemacht würden, sagte Steinmeier am Mittwoch in Berlin. Im Gästehaus des Auswärtigen Amts, in der Villa Borsig, traf er am Nachmittag mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Marc Ayrault, dem syrischen Oppositionskoordinator Riad Hijab und mit dem UN-Sondergesandten Staffan de Mistura zusammen.
Anstrengungen zur Deeskalation
Steinmeier betonte, es gebe für Syrien keine militärische Lösung. Stattdessen müssten alle Anstrengungen zur Deeskalation verstärkt werden. Es sei richtig und notwendig, mit Hijab Gespräche zu führen. Der Außenminister zeigte sich zudem erleichtert, dass die syrische Opposition einen Teil ihrer Verhandlungsdelegation in Genf gelassen habe. Im Falle einer Waffenruhe und einer verbesserten humanitären Lage für die Bevölkerung gebe es die Chance, zügig an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Sein Amtskollege Ayrault pflichtete ihm bei. Jede Initiative zum Frieden sei in diesen Tagen sehr wichtig.
Hijab selbst machte deutlich, dass es aus Sicht der syrischen Opposition keine Zukunft mit dem derzeitigen Präsidenten Baschar al-Assad geben könne. Eine politische Lösung mit Assad sei undenkbar, unterstrich er. Stattdessen plädierte er erneut für eine Übergangsregierung mit vollen exekutiven Befugnissen. Für die Rückkehr zum politischen Prozess bedürfe es außerdem deutlicher Verbesserungen der humanitären Lage der syrischen Bevölkerung, sagte Hijab.