Strafgerichtshof nimmt Vorermittlungen in Burundi auf

Strafgerichtshof nimmt Vorermittlungen in Burundi auf
Seit einem Jahr kommt es in Burundi zu Gewalt. Nun nimmt der Internationale Strafgerichtshof den Bürgerkrieg in dem Land in den Blick.

Den Haag (epd) Angesichts der anhaltenden Gewalt habe ihre Behörde Vorermittlungen aufgenommen, teilte Chefanklägerin Fatou Bensouda am Montag in Den Haag mit. Seit einem Jahr kommt es in dem ostafrikanischen Land zu Kämpfen, bei denen bislang mehr als 430 Menschen getötet wurden. Der Haager Strafgerichtshof kann Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen verfolgen.

"Mein Büro ist detaillierten Berichten und Hinweisen über Mord, Folter, Vergewaltigung und Verschwinden nachgegangen", sagte Bensouda. All diese Verbrechen könnten in die Zuständigkeit des Gerichts fallen. Bei den Vorermittlungen wird nun geprüft, ob diese Hinweise ausreichen, um ein formales Ermittlungsverfahren zu eröffnen. Die Vorermittlungen betreffen Verbrechen, die von den verschiedenen Konfliktparteien seit April 2015 begangen wurden.

Schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen

In Burundi flammten gewaltsame Auseinandersetzungen auf, als Präsident Pierre Nkurunziza vor einem Jahr bekanntgab, erneut für das höchste Staatsamt zu kandidieren. Nkurunziza wurde im Juli 2015 trotz massiver Proteste wiedergewählt. Internationale Beobachter halten die Wahl für ungültig. Zudem werden Nkurunzizas Regierung schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen.

In den vergangenen Monaten wurden auch immer wieder hochrangige Anhänger der Regierung und der Opposition getötet. Am Montag fiel ein Vertrauter des Vizepräsidenten einem Mordanschlag zum Opfer. General Athanase Kararuza sei am Morgen von einer schwerbewaffneten Gruppe angegriffen und getötet worden, berichtete die französische Zeitung "Le Monde" (Online-Ausgabe).