Terrorcrew»
Berlin (epd) Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat am Mittwoch den rechtsextremistischen Verein "Weisse Wölfe Terrorcrew" (WWT) verboten. Bei Durchsuchungen in zehn Bundesländern seien neben Datenträgern, Bekleidung und Propagandamaterial auch Waffen wie Wurfsterne, eine Armbrust und Kleinkaliberwaffen gefunden worden, sagte de Maizière in Berlin. Der "harte Kern" des Vereins umfasse rund 25 Personen, der Rädelsführer stammt aus Hamburg. Wie viele Sympathisanten und Mitglieder die Vereinigung hatte, sei noch nicht klar.
Gewalt auf die Straße getragen
De Maizière sprach von einem deutlichen und starken Zeichen gegen den Rechtsextremismus und von einem weiteren wichtigen Schritt gegen Hass und Hetze in Deutschland. Die "Weisse Wölfe Terrorcrew" habe sich offen zu den Werten des Nationalsozialismus bekannt und Gewalt auf die Straße getragen. Ziel waren politische Gegner, Zuwanderer, Flüchtlinge und Polizisten. Der Innenminister sagte, von Rechtsterrorismus könne jedoch noch nicht gesprochen werden. Der Verein wollte seinen Angaben zufolge aber mit allen Mitteln eine Diktatur nach dem Vorbild des Nationalsozialismus errichten.
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) begrüßte das Vorgehen seines Kabinettskollegen: "Wir werden nicht tatenlos zusehen, wenn Neonazis gegen unsere Gesetze verstoßen." Die Justizminister aus Bund und Ländern beraten am Donnerstag in Berlin über die Konsequenzen aus dem starken Anstieg rechtsextremer Gewalttaten. So wurden 2015 mehr als 1.000 Angriffe auf Asylheime gezählt. Bereits im Januar hatte der Innenminister die rechtsextremistische Internetplattform Altermedia verboten.
Die "Weisse Wölfe Terrorcrew" war seit 2011 vor allem in Hamburg aktiv. Seit 2014 breitete sich die Vereinigung laut Hamburger Verfassungsschutz bundesweit aus und versuchte unter anderem durch Rechtsrockkonzerte szeneintern Aufmerksamkeit zu erlangen. Entstanden ist der Zusammenschluss von Neonazis und Angehörigen der Skinhead-Szene aus einer 2008 gegründeten Fangruppe der rechtsextremistischen Band "Weisse Wölfe".
Geplante Anschläge auf Asylbewerberunterkünfte
Gegen einzelne WWT-Mitglieder liefen in den vergangenen Jahren Strafverfahren unter anderem wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Verstoßes gegen das Uniformierungsverbot. Einzelne Gruppierungen innerhalb der WWT wurden als gewaltbereit eingestuft.
Die Durchsuchungen im Zusammenhang mit dem Verbot erfolgten am Mittwochmorgen in allen ostdeutschen Bundesländern mit Ausnahme von Sachsen-Anhalt sowie in Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz. Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) sprach von einem "wirkungsvollen Schlag gegen verfassungsfeindliche Gewalttäter".
Bereits im vergangenen Jahr hatte die Staatsanwaltschaft Bamberg gegen WWT-Mitglieder ein Ermittlungsverfahren wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung eingeleitet. Zwei Beschuldigte wurden in Untersuchungshaft genommen. Gegenstand des Verfahrens sind auch geplante Anschläge auf Asylbewerberunterkünfte.