Essen (epd)"Wir müssen alles tun, damit fremdenfeindliche Übergriffe noch rascher aufgeklärt und konsequent bestraft werden", sagte Maas den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Die Täter dürften nicht ungestraft davonkommen. Auf dem Justizgipfel am 10. März in Berlin wolle er mit seinen Länderkollegen besprechen, wie die Zusammenarbeit verbessert werden könne.
Schweigende Mehrheit
"Wir müssen wissen, welche und wie viele Delikte es gibt, in welchen Fällen die Täter ermittelt und wie sie bestraft werden, um daraus die nötigen Konsequenzen zu ziehen", sagte der Justizminister. Es müsse auch hinterfragt werden, ob die Justiz mehr Ressourcen brauche, um fremdenfeindliche Taten besser verfolgen und ahnden zu können.
Maas appellierte auch an die Gesellschaft, sich Rassismus und Fremdenfeindlichkeit offen entgegenzustellen. "Wir dürfen nicht warten, bis es den ersten Toten gibt. Wir brauchen eine neue Kultur des Widerspruchs." Die schweigende Mehrheit in der bürgerlichen Mitte dürfe nicht länger schweigen, sondern müsse sich entschieden zu Wort melden, damit "unsere gesellschaftliche Debatte nicht durch Hetze und Hass vergiftet wird".