Genf (epd)In drei Wochen, am 25. Februar, soll die Konferenz über eine politische Lösung des Bürgerkriegs wieder starten, erklärte der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, am Mittwochabend in Genf.
Keinerlei Resultate
"Das ist nicht das Ende, und das ist nicht das Scheitern der Gespräche", sagte er. Die Konferenz hatte erst am Freitag vergangener Woche begonnen. Seitdem wurden keinerlei Resultate erzielt.
Laut de Mistura haben die verfeindeten Seiten - die Delegationen des Assad-Regimes und des Oppositionsbündnisses HNC - ihr Interesse an einem Prozess zur Beendigung des fast fünf Jahre dauernden Konflikts bekundet. Allerdings müsse "noch mehr Arbeit geleistet werden", betonte der schwedisch-italienische Spitzen-Diplomat.
Die Ankündigung de Misturas erfolgte nachdem das Assad-Regime in der Region um die nördliche Metropole Aleppo deutliche militärische Erfolge gegen Rebellengruppen erzielt hatte. Diplomaten zufolge kann Assad aufgrund seiner wachsenden militärischen Stärke die Forderungen der Opposition in Genf ignorieren.
Vertreter des Widerstands verlangen ein Ende der Angriffe auf Zivilisten und der Belagerungen ganzer Städte. Außerdem dringen sie auf die Freilassung politischer Gefangener. Anderenfalls sollten keine Gespräche mit dem Assad-Regime stattfinden.
Kein Vertrauensverhältnis
Russlands Außenminister Sergej Lawrow verteidigte unterdessen die militärischen Aktionen Moskaus an Assads Seite und sagte, sie würden bis zur Vernichtung der Terroristen in Syrien fortgesetzt. Im Sprachgebrauch Assads sind alle Regime-Gegner "Terroristen".
Bis Mittwochnachmittag hatten es die Vereinten Nationen nicht vermocht, Verhandlungen zwischen den Delegationen des Regimes und der Opposition zu starten. Die UN hatten einen Dialog über Vermittler zwischen den Parteien vorgesehen. Der Sondergesandte für Syrien musste einräumen: Das Vertrauensverhältnis zwischen Assad und Widerstand sei "nahe null."
Im Syrien-Konflikt sind etwa 260.000 Menschen ums Leben gekommen. Millionen Männer, Frauen und Kinder sind auf der Flucht. Große Teile des Landes werden zudem von Terrormilizen wie dem "Islamischen Staat" beherrscht, die in Genf nicht zugegen waren.