UN könnten Völkermord in Burundi nicht stoppen

epd-bild / Meinolf Koessmeier
UN-Fahne.
UN könnten Völkermord in Burundi nicht stoppen
Die Vereinten Nationen wären nach eigener Einschätzung nicht in der Lage, einen Völkermord in Burundi zu stoppen.

New York, Genf (epd)Das geht aus einem vertraulichen Schreiben des für die Friedenseinsätze zuständigen Untergeneralsekretärs Hervé Ladsous an den Sicherheitsrat hervor, aus dem unter anderen der französische Auslandssender RFI am Dienstag zitierte. Darin heißt es, die UN seien weder für einen ausgewachsenen Bürgerkrieg noch für einen Genozid gerüstet. Die Verlegung der nötigen Truppen würde in beiden Fällen zu lange dauern, um den Tod vieler Menschen zu verhindern.

Schlimmstmögliches Szenario

In dem ostafrikanischen Land herrscht seit Monaten Gewalt zwischen Regierung und Opposition. Auslöser war die dritte Amtszeit von Präsident Pierre Nkurunziza, die gegen geltendes Recht verstößt.

Für das schlimmstmögliche Szenario, einen Völkermord ähnlich dem in Ruanda 1994, schlägt Ladsous die Entsendung von 10.000 Soldaten unter einem Mandat der UN vor. Zusätzlich zu zahlreichen völkerrechtlichen Voraussetzungen werde dies aber allein der Logistik wegen vier bis sechs Monate dauern. "In diesem schlimmsten Fall wird die Gewalt ein Ausmaß annehmen, das ohne erhebliche zusätzliche Ressourcen die Schutzkapazität der UN übersteigen wird", heißt es wörtlich in dem Schreiben.

Im Falle eines Bürgerkriegs könnten die UN zwar bis zu 4.000 Soldaten abziehen, die derzeit im benachbarten Kongo stationiert seien. Dadurch könne allerdings die Stabilität im Kongo gefährdet werden, wo in diesem Jahr Wahlen stattfinden sollen, warnt Ladsous. Der von der Afrikanischen Union (AU) geplante Einsatz von bis zu 5.000 Soldaten ist in den Szenarien bereits eingerechnet. Die AU droht Burundi damit, die Truppen notfalls auch gegen den Willen der Regierung zu entsenden. Präsident Nkurunziza hat für diesen Fall angedroht, die AU-Truppen zu bekämpfen.

Die Gewalt in Burundi begann im April nach der Ankündigung Nkurunzizas, für eine dritte Amtszeit zu kandidieren. Im Juli wurde er wiedergewählt. Beobachter halten die Wahl für ungültig. Menschenrechtler werfen Nkurunzizas Regierung vor, einen Völkermord anzufachen, um sich an der Macht zu halten. Hunderttausende Burundier sind geflohen.