Berlin (epd)Integration habe eine fördernde und eine fordernde Seite, sagte er am Mittwoch in Berlin. "Zu der fordernden Seite gehört die vollständige Anerkennung unserer Werteordnung", ergänzte der Minister. Dazu zähle die Gleichberechtigung von Mann und Frau.
Er wolle eine Integration, "die zu einer inneren Bejahung der Werte, die wir haben und die wir nicht verändern wollen, führt", sagte de Maizière. Dies werde zu einer Verhaltens- und Haltungsänderung bei denen führen, "die mit der Selbstständigkeit von Frauen ein Problem haben". Der Minister unterstrich erneut, dass es nach den Übergriffen, die unter anderem von Nordafrikanern begangen worden sein sollen, keinen Generalverdacht gegen Flüchtlinge geben dürfe.
Straftäter sollen abgeschoben werden
Der CDU-Politiker kündigte für die kommende Woche die Vorstellung einer App an, die ARD und ZDF zusammen mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und dem Goethe-Institut erarbeitet haben. Neben Hilfen soll darin auch Hinweise auf Verhaltensregeln enthalten sein.
De Maizière betonte, dass Straftäter mit Abschiebung rechnen müssten. Zudem regte er indirekt eine Änderung der Regeln an, ab wann sich Straffälligkeit auf das Asylverfahren auswirkt. Die Vorgaben der Genfer Flüchtlingskonvention dazu seien streng, sagte er. In Deutschland gelte, dass sich erst eine Freiheitsstrafe von drei Jahren ohne Bewährung auf die Entscheidung auswirken kann. "Wir werden darüber zu reden haben, ob das nicht geändert werden muss", sagte er.