Berlin (epd)Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht in einer Kombination aus Luftschlägen und "lokalen Bodentruppen" die vielversprechendste Strategie im Kampf gegen den "Islamischen Staat" (IS). Von der Leyen räumte am Donnerstag in Berlin aber ein, die Frage nach Bodentruppen sei in Syrien sehr viel schwieriger zu beantworten als im Irak, wo Deutschland kurdische und jesidische Kämpfer ausbildet und mit Waffen beliefert.
Die Verteidigungsministerin verwies auf die Syrien-Verhandlungen in Wien. Um in der Frage der Bodentruppen voranzukommen, müsse ein erstes Ziel ein Waffenstillstand zwischen den bis zu 1.200 bewaffneten Gruppen in Syrien sein, sagte von der Leyen. Es komme darauf an, aus der Region Kräfte zu finden, die bereit seien, in den Kampf zu ziehen. Zugleich stellte sie erneut klar: "Es wird keine Zusammenarbeit mit Truppen unter Assads Kommando geben."
Klares Signal an Frankreich
Das Ziel des Militär-Einsatzes, an dem sich die Bundeswehr von Januar an beteiligen soll, ist von der Leyen zufolge, den IS zu bekämpfen und einzudämmen, seine Rückzugsmöglichkeiten zu zerstören und ihn an weiteren Terroranschlägen zu hindern. Hinzu komme nach den Terroranschlägen von Paris ein klares Signal an Frankreich und "an die Menschen in Syrien", dass Deutschland entschlossen sei, sich am Kampf gegen den IS zu beteiligen.
Zu der Frage, in wessen Hände die Erkenntnisse aus den deutschen Aufklärungsflügen über Syrien gelangen sollen und könnten, sagte von der Leyen, nur die kleine Gruppe von Ländern, die Luftangriffe fliegen, werde Zugang zu den Daten erhalten.
Mehrheit gilt als sicher
Die Bundeswehr soll die Allianz gegen den IS mit sechs Tornado-Kampfflugzeugen zur Aufklärung über Syrien verstärken sowie durch ein Tankflugzeug und ein Kriegsschiff zum Schutz eines französischen Flugzeugträgers vor Syrien. Damit werden die Luftangriffe auf Stellungen des IS unterstützt. Zudem werden bis zu 1.200 deutsche Soldaten in die Stäbe der Allianz gegen den IS entsandt. Das Mandat ist zunächst auf ein Jahr befristet.
Der Bundestag soll dem Mandat am Freitag zustimmen. Es war am Mittwoch ins Parlament eingebracht worden. Eine Mehrheit gilt als sicher.