Brüssel (epd)Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Unterstützung Deutschlands für die Peschmerga-Einheiten bekräftigt, die im Nordirak gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) kämpfen. Deutschland werde sich weiter am Kampf gegen den IS beteiligen, sagte Steinmeier am Montag zum Auftakt eines EU-Außenministerrates in Brüssel. "So wie andere sich an Luftoperationen beteiligen, werden wir unsere Bemühungen fortsetzen, diejenigen zu unterstützen, die am Boden kämpfen", sagte Steinmeier.
Kampf gegen Terrorismus
Die deutschen Waffenlieferungen und andere Hilfe hätten die Peschmerga in einen Stand versetzt, sich zu verteidigen und an den IS verlorene Gebiete wieder zurückzuerobern, unterstrich Steinmeier. Gleichwohl sehe er ein "Dilemma", sagte der Minister: "Alle wissen, wir werden den Kampf gegen Isis fortsetzen müssen, aber alle wissen auch, dass am Ende Kampf gegen Terrorismus nicht militärisch gewonnen werden kann."
Keine falschen Entscheidungen treffen
In der derzeitigen Situation sei große Selbstkontrolle nötig, sagte der Außenminister. Es gelte darauf zu achten, "dass wir aus dem Druck der Situation heraus nicht falsche Entscheidungen treffen beziehungsweise Entscheidungen treffen, die nicht weiterhelfen werden". Er bleibe davon überzeugt, dass es einer Verhandlungslösung bedürfe, um den Konflikt in Syrien zu entschärfen. Dabei müssten auch regionale Akteure wie die Türkei, Saudi-Arabien und der Iran einbezogen werden.