Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsätze in Sudan und Südsudan

Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsätze in Sudan und Südsudan
Der Bundestag beschloss am Donnerstagabend eine Verlängerung der entsprechenden Mandate bis Ende 2016.

Berlin (epd)Die Bundeswehr soll sich weiter an den UN-Missionen im Südsudan sowie in der sudanesischen Krisenregion Darfur beteiligen. Der Bundestag beschloss am Donnerstagabend eine Verlängerung der entsprechenden Mandate bis Ende 2016. Die Abgeordneten sprachen sich gegen die Stimmen der Linksfraktion mit großer Mehrheit für den Antrag der Bundesregierung. An den Einsätzen können sich jeweils bis zu 50 Soldaten beteiligen.

Grassierende Gewalt und Hunger

Im Südsudan unterstützt die Bundeswehr die UN-Mission Unmiss. Die Soldaten sollen die Einhaltung eines Friedensabkommens zwischen Rebellen, politischen Führern und der Regierung überwachen. "Die Umsetzung dieses Abkommens wird durch die internationale Gemeinschaft erheblich unterstützt und überwacht werden müssen", begründete die Bundesregierung die Fortsetzung des Mandats in ihrem Antrag. Die Regierung und die Rebellen unterzeichneten den Vertrag Ende August. Doch die Lage im Südsudan hat sich dadurch kaum verändert. Die Bevölkerung leidet weiter unter der grassierenden Gewalt und Hunger.

Transitland für Flüchtlinge

In Dafur wird die Mission Unamid gemeinsam von den Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union geführt. Laut Regierungsantrag ist die Sicherheitslage in der Region weiterhin angespannt. Der Sudan fungiere als Transitland für Flüchtlinge aus Äthiopien, Eritrea und Somalia, die nach Europa gelangen wollten. Die Folgen des Bürgerkriegs im Südsudan wirkten sich ebenfalls negativ aus. "Zur Stabilisierung der humanitären Situation ist das fortgesetzte Engagement der internationalen Gemeinschaft weiterhin unverzichtbar", hieß es.