New York, Genf (epd)Der UN-Sicherheitsrat hat den Verantwortlichen für die Gewalt in Burundi mit Sanktionen gedroht. Das UN-Gremium verabschiedete am Donnerstagabend in New York einstimmig eine Resolution, in der ein sofortiges Ende des Blutvergießens gefordert wird.
Erinnerungen an den Völkermord in Ruanda
Die Androhung von Strafen richtet sich laut Diplomaten in erster Linie gegen die Regierung des umstrittenen Präsidenten Pierre Nkurunziza, die mit brutaler Gewalt gegen die Opposition vorgeht. Immer häufiger seien Aufrufe von Regierungsmitgliedern zu hören, die nahezu wortgleich mit denen vor dem ruandischen Völkermord 1994 seien. Frankreich hatte den Resolutionsentwurf im Sicherheitsrat eingebracht, gegen den sich Russland und China zunächst gewehrt hatten.
Der Rat verurteilte auch Aufrufe und Anstachelung zur Gewalt. Ein Andauern des Konflikts könne verheerende Konsequenzen für die gesamte Region haben. Die Parteien müssten sich zu Friedensgesprächen zusammensetzen. Ein Team der UN solle vor Ort in Burundi Möglichkeiten für eine Lösung des Konflikts suchen.
In Burundi herrscht Gewalt mit Hunderten Toten, seit Präsident Nkurunziza angekündigt hat, für eine dritte Amtszeit zu kandidieren. Seine Gegner halten das für verfassungswidrig. Trotz eines versuchten Putsches war Nkurunziza im Juli wiedergewählt worden. Seitdem sind mehr als 280.000 Menschen aus Angst vor Gewalt geflohen.