Schäuble wünscht sich europäischen Kirchentag

Schäuble wünscht sich europäischen Kirchentag
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Kirchen dazu aufgefordert, zur Schaffung einer europäischen Identität beizutragen. "Die Kirchen könnten doch einen europäischen Kirchentag machen", schlug er bei einer Veranstaltung der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) in Berlin vor. Über den Glauben eine europäische Identität herzustellen, wäre "ungeheuer wichtig", ergänzte Schäuble.

Der ehemalige EKD-Ratsvorsitzende Wolfgang Huber begrüßte den Vorschlag und sagte, dass als gemeinsamer Veranstaltungsort Wittenberg und Berlin infrage kämen. Es sei sinnvoll, solch ein Großereignis dort abzuhalten, wo bereits Kirchentags-Erfahrung vorhanden sei und Kirchentags-Affinität erzeugt werden könne.

Der EKD-Bevollmächtigte in Berlin, Prälat Bernhard Felmberg, erinnerte an das 500. Reformationsjubiläum, das im Jahr 2017 gefeiert werden soll. Bereits jetzt gingen viele Anfragen aus ganz Europa dazu ein. Wittenberg und Berlin sind derzeit als Standorte für einen Kirchentag im Jahr 2017 im Gespräch.

"Interesse bei den Menschen wecken"

Schäuble bedauerte, dass die Institutionen der Europäischen Union wie das Parlament es bisher nicht geschafft hätten, eine europäische Öffentlichkeit herzustellen. Um dies zu ändern, schlug er erneut eine Direktwahl des Präsidenten der EU-Kommission vor. Dies würde Interesse bei den Menschen wecken und Spannung schaffen.

Huber mahnte eine Weiterentwicklung der demokratischen Institutionen in Europa an. Er habe das Gefühl, dass die demokratische Entwicklung derzeit nicht Schritt halte mit dem Kompetenzzuwachs der EU. Er verwies dabei auf den Fiskalpakt, der in Deutschland zur Umsetzung eine Zwei-Drittel-Mehrheit benötige. Das europäische Parlament sei aber nicht eingebunden. Zudem rief der Theologe die Kirchen dazu auf, "hinzuhören, was in Europa passiert". Dies sei schon im eigenen Interesse geboten.

Schäuble warnte zugleich davor, sämtliche Kompetenzen an Europa abzugeben. Mit Blick auf die Kirchen sagte er, dass es illusorisch wäre, das spezielle deutsche Staat-Kirche-Verhältnis auf europäische Ebene zu übertragen. Der Finanzminister setzte sich erneut für eine Steuer auf Finanzgeschäfte ein. Die EU müsse hier vorangehen und solle nicht auf eine globale Einigung warten, sagte Schäuble. Eine Finanztransaktionssteuer sei in der EU und auch in der Euro-Zone aber derzeit nicht umsetzbar. Er setze jedoch darauf, dass noch in diesem Jahr eine Regulierung des Hochgeschwindigkeitshandels an den Börsen in die Reihe gebracht werde, sagte der CDU-Politiker.

epd