Leipzig verbietet NPD-Marsch und Gegenproteste

Leipzig verbietet NPD-Marsch und Gegenproteste
Die Stadt Leipzig hat die für Samstag geplante NPD-Kundgebung am Völkerschlachtdenkmal und alle Protestaktionen dagegen untersagt. Am vergangenen Montag hatten die Kirchengemeinden der Stadt zu über 30 Mahnwachen aufgerufen.

Wie ein Sprecher am Mittwoch mitteilte, betrifft dies sowohl die vom NPD-Landesverband Sachsen angemeldete Kundgebung auf dem Vorplatz des Völkerschlachtdenkmals als auch die verschiedenen geplanten Gegenveranstaltungen und Mahnwachen in Leipzig.

Nach der aktuellen Gefahrenprognose für den 19. und 20. August schätze die Polizei, dass "eine erhebliche Gefahr für die Ordnung und Sicherheit in Leipzig" bestehen würde, falls Kundgebung und Veranstaltungen stattfänden, sagte Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal (Die Linke). Dabei sei auch berücksichtigt worden, dass nicht genügend Einsatzkräfte zur Verfügung stünden.

"Wir können die Leute nicht ausreichend vor Gewalt schützen"

Um Krawalle zu vermeiden, hatte die Stadtverwaltung auf einen möglichst großen räumlichen Abstand zu den Rechtsextremisten gesetzt. Bei den Gegendemonstranten war das aber auf Widerstand gestoßen. Leipzigs Polizeipräsident Horst Wawrzynski sagte: "Wir liegen mit unseren Einsatzkräften 50 Prozent unter dem, was nötig wäre."

Die nötige Unterstützung aus anderen Ländern und von der Bundespolizei fehle. "So können wir die Leute nicht ausreichend vor Gewalt schützen." Die Behörde rechnete zuletzt mit etwa 1.000 bis 2.000 rechten Demonstranten, darunter zwischen zehn und 20 Prozent Gewaltbereite.

 

epd