Geißler kündigt Schlichterspruch zu Stuttgart 21 an

Geißler kündigt Schlichterspruch zu Stuttgart 21 an
Die Schlichtungsgespräche über das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 gehen in die letzte Woche. Heiner Geißler will seinen Schlichterspruch am 30. November mitteilen. Er zieht schon jetzt ein positives Fazit: Durch den runden Tisch seien "Versachlichung und Befriedung" eingetreten.

Der Stuttgart-21-Mediator Heiner Geißler will am kommenden Dienstag seinen Schlichterspruch verkünden. "Ich habe ein umrissenes Bild, eine Skizze", sagte Geißler am Mittwochabend am Rande einer Preisverleihung in Mainz der Deutschen Presse-Agentur dpa. Ob sein Spruch zu dem umstrittenen Bahnprojekt dann konsensfähig sei, wisse er natürlich nicht. Klar sei jedenfalls von Anfang an gewesen: "Ich konnte keinen neuen Bahnhof erfinden." Aber, so zeigte sich der 80-Jährige überzeugt: "Es gibt schon die ein oder andere Lösung" - mehr könne er noch nicht verraten.

Am kommenden Dienstag treffen sich die Befürworter und Gegner der Bahnprojekte Stuttgart 21 und der geplanten Neubautrasse nach Ulm zum voraussichtlich letzten Mal im Stuttgarter Rathaus. Zuvor stehen an diesem Freitag und Samstag die Wirtschaftlichkeit des 4,1 Milliarden Euro teuren Tiefbahnhofs und seiner Anbindung an die Strecke nach Ulm sowie die Wirtschaftlichkeit der Ulmer Neubaustrecke mit Kosten von 2,9 Milliarden Euro auf der Tagesordnung.

Verhältnis von Politik und Zivilgesellschaft

Zwischen diesen Sitzungen und kommendem Dienstag müsse er "schon noch einiges nachgucken", sagte der ehemalige CDU-Generalsekretär. Er wolle dann auch eine Begründung geben, warum die Schlichtung stattgefunden und welche Bedeutung sie für das Verhältnis von Politik und Zivilgesellschaft habe. Und schließlich gehe es um eines: "Die Hauptsache, nicht wahr: Was machen wir in Stuttgart."

Ein Ergebnis der Schlichtung sei aber schon jetzt, "dass eine große Befriedung und Versachlichung eingetreten" ist, meinte Geißler. Er war am Mittwochabend in Mainz für seine Analysen zu dem Projekt Stuttgart 21 mit dem Leuchtturm-Preis der Journalistenvereinigung Netzwerk Recherche geehrt worden.

Nimmt er für sich selbst auch etwas mit aus der Schlichtung? Verschmitzt meinte Geißler: "Mir persönlich hat es viel Wissenswertes über die Eisenbahn gebracht."

dpa