Das Bundeskriminalamt (BKA) kann einer internen Studie zufolge die Kinderpornografie im Internet nur schwer bekämpfen. Nach der Untersuchung, die der Zeitung "Die Welt" (Donnerstagsausgabe) vorliegt, bleiben gelöschte Seiten eine längere Zeit weiter abrufbar. Noch eine Woche nach dem Löschungsversuch könnten sie per Mausklick auf den Computer heruntergeladen werden, heißt es in der BKA-Studie, die sich auf das erste Halbjahr dieses Jahres bezieht.
Davon machen viele Nutzer Gebrauch, das BKA spricht in seiner Studie von "immensen Zugriffszahlen". Das Bundeskriminalamt schlägt daher die Sperrung bis zur Löschung vor. Dem Zeitungsbericht zufolge gingen zwischen Januar und Juni lediglich 20 direkte Löschungsbestätigungen ein, hauptsächlich aus der Russischen Föderation. Die meisten Server stehen dort sowie in den USA und Niederlanden, aber auch in Kanada, Schweden und Zypern. Die Fahnder könnten die zuständigen Provider wegen Untervermietung oder Umleitungen ins Ausland oft nur schwer ermitteln, heißt es in der Expertise.
Der Innenausschussvorsitzende im Bundestag, Wolfgang Bosbach (CDU), sagte der "Welt", die Löschung kinderpornografischer Seiten sei nachweislich in viel zu geringem Umfang möglich. "Wenn man aber nicht löschen kann, muss man wenigstens den Zugang durch Internetsperren erschweren. Dafür plädiert die Union energisch", sagte Bosbach weiter. Er forderte die FDP auf, möglichst rasch zu klären, ob sie das mitträgt.
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hält hingegen am Prinzip "Löschen statt Sperren" fest. Sie gibt dem BKA eine Mitschuld an den schlechten Zahlen: "Belastbare Zahlen hängen sicher auch von den künftigen personellen Ressourcen des BKA ab", sagte Leutheusser-Schnarrenberger der "Welt". Das Bundeskriminalamt treibe erst neuerdings das Löschen kinderpornografischer Seiten voran.
Das BKA erhält der Studie zufolge rund 150 Hinweise im Monat, mit denen sich die Kinderpornografie im Internet bekämpfen lässt. 63 Prozent kommen von Hotlines und der "Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien", 22 Prozent von Polizeidienststellen aus dem In- und Ausland, 14 Prozent direkt von Bürgern und ein Prozent von Interpol/Europol.
Das Europäische Parlament will im September über eine Richtlinie zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet abstimmen, die EU-weit gelten soll. Die Bundesregierung setzt sich für einen Vorrang des Löschens von kinderpornografischen Seiten vor dem Sperren ein.