Clinton will internationale Reaktion auf Nordkorea

Clinton will internationale Reaktion auf Nordkorea
US-Außenministerin Clinton betonte bei einem Kurzbesuch in Seoul, dass der Untergang des südkoreanischen Kriegsschiffs im März eine "inakzeptable Provokation" vonseiten Nordkoreas sei.

Auf dem Höhepunkt des jüngsten Konflikts zwischen Süd- und Nordkorea ist US-Außenministerin Hillary Clinton am Mittwoch zu Gesprächen in Seoul eingetroffen. Bei den Treffen mit ihrem südkoreanischen Kollegen Yu Myung Hwan sowie Präsident Lee Myung Bak geht es vor allem um das Vorgehen gegen Nordkorea, das für den Untergang des südkoreanischen Kriegsschiffs "Cheonan" im März verantwortlich gemacht wird. Nordkorea bestreitet, das Schiff versenkt zu haben.

"Inakzeptable Provokation" Nordkoreas

US-Außenministerin Hillary Clinton dringt auf eine geschlossene internationale Reaktion auf die Versenkung des südkoreanischen Kriegsschiffes im März. Der Torpedo-Angriff auf das Schiff stelle eine "inakzeptable Provokation" Nordkoreas dar, sagte Clinton am Mittwoch nach Gesprächen mit der südkoreanischen Regierung in Seoul, die das kommunistische Nachbarland für den Angriff verantwortlich macht. Die internationale Gemeinschaft habe die "Verantwortung und Pflicht zu antworten", sagte Clinton. Insbesondere China rief sie auf, den Untersuchungsbericht eines internationalen Ermittlerteams zu dem Untergang genau zu studieren.

Unterdessen wies Nordkorea wie angekündigt südkoreanische Regierungsbeamte aus dem gemeinsamen Industriepark in der nordkoreanischen Grenzstadt Kaesong aus. Acht Beamte hätten den Norden verlassen müssen, teilte eine Sprecherin des Vereinigungsministeriums in Seoul mit. Mehr als 800 Südkoreaner befänden sich noch in dem Komplex, wo südkoreanische Unternehmen 42.000 Nordkoreaner in Fabriken beschäftigen. Nordkoreas Militär drohte, den Zugang zum Industrieparkt zu blockieren, sollte Südkorea wie angekündigt anti-nordkreanische Propagandadurchsagen an der Grenze wieder aufnehmen.

Nordkorea versetzt Armee in Kampfbereitschat

Die Spannungen haben einen neuen Höhepunkt erreicht: Das kommunistische Nordkorea erklärte am Dienstag alle Beziehungen zu Südkorea für abgebrochen. Alle Kommunikationsverbindungen würden gekappt und südkoreanisches Personal im gemeinsamen Industriepark in der nordkoreanischen Grenzstadt Kaesong des Landes verwiesen, teilte das Komitee für die Friedliche Wiedervereinigung Koreas in Pjöngjang mit. Die Schuldzuweisungen Südkoreas im Zusammenhang mit dem Schiffsuntergang kämen einer Kriegserklärung gleich.

Zuvor hatte Nordkoreas Militär schon seine kriegerischen Drohgebärden Richtung Südkorea fortgesetzt. Eine Gruppe von nordkoreanischen Überläufern in Südkorea berichtete, Nordkorea habe seine Truppen in Kampfbereitschaft versetzt.

Mit der Erklärung des Komitees - einer Organisation der herrschenden Arbeiterpartei - reagierte Nordkorea unmittelbar auf die Strafmaßnahmen, die Südkorea am Vortag gegen Pjöngjang als Vergeltung für den Torpedo-Angriff auf die Korvette "Cheonan" beschlossen hatte. Südkorea macht den Norden für den Schiffsuntergang verantwortlich, bei dem Ende März vor der Westküste Südkoreas 46 Matrosen getötet wurden. Dabei stützt sich Südkorea auf Untersuchungen eines internationalen Expertenteams. Nordkorea bestreitet, das Schiff versenkt zu haben.

Das Komitee "erklärt formal, dass von nun an die resoluten Maßnahmen wirksam werden, die innerkoreanischen Beziehungen komplett einzufrieren, den Nichtangriffspakt zwischen Nord- und Südkorea zu annullieren und die Zusammenarbeit einzustellen", berichteten die nordkoreanischen Staatsmedien. Auch dürfen südkoreanische Flugzeuge und Schiffe nicht mehr Nordkoreas Luftraum beziehungsweise Gewässer benutzen. Alle Probleme, die sich bezüglich der innerkoreanischen Beziehungen ergäben, würden unter dem "Gesetz für Kriegszeiten" behandelt, hieß es weiter. Was mit dem Industriekomplex in Kaesong passieren soll, blieb unklar. In dem Komplex arbeiten rund 42 000 Nordkoreaner für mehr als 100 Unternehmen aus Südkorea.

Die in Seoul ansässige Gruppe Solidarität Nordkoreanischer Intellektueller (NKIS) berichtete unter Berufung auf Informanten in Nordkorea, dass der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Il den Befehl zur Kampfbereitschaft der Truppen bereits in der vergangenen Woche gegeben habe. Damit habe Pjöngjang auf den Untersuchungsbericht in Südkorea zum Schiffsuntergang reagiert. Eine Bestätigung für die Angaben gab es von der Regierung in Seoul nicht.

"Harte Maßnahmen, bis zum Krieg"

Nordkoreas Militär beschuldigte die Marine des Nachbarlands, mit Schiffen die strittige Grenze im Gelben Meer verletzt zu haben. Ein Militärsprecher warnte zugleich laut den Staatsmedien, dass Nordkorea "praktische militärische Gegenmaßnahmen" zur Verteidigung seiner Grenze ergreifen wolle. Zuvor hatte das US-Verteidigungsministerium mitgeteilt, dass die USA und Südkorea als Reaktion auf den Torpedoangriff zwei gemeinsame Seemanöver zur U-Boot-Abwehr planen. Die südkoreanischen Seestreitkräfte planen bereits für diesen Donnerstag eigene Übungen vor der Westküste. Das russische Außenministerium rief Nordkorea und Südkorea zur Mäßigung auf.

Südkoreas Präsident Lee Myung Bak hatte am Montag einen Handelsstopp und ein Durchfahrtverbot für nordkoreanische Schiffe in südkoreanischen Gewässern verkündet. Auch soll der Fall "Cheonan" vor den UN-Sicherheitsrat gebracht werden. Nordkorea hatte für den Fall von Strafmaßnahmen mit "harten Maßnahmen, bis zum Krieg" gedroht.

US-Präsident Präsident Barack Obama stellte sich demonstrativ hinter Südkoreas Vorgehen. US-Außenministerin Hillary Clinton will mit China gemeinsam an einer internationalen Antwort auf den Untergang der "Cheonan" arbeiten. Zum Abschluss zweitägiger Gespräche mit der chinesischen Führung sagte Clinton am Dienstag in Peking: "Die Chinesen verstehen die Ernsthaftigkeit der Situation."

Südkoreas Militär nahm unterdessen die Ausstrahlung von Propagandasendungen nach Nordkorea nach sechsjähriger Unterbrechung wieder auf. Seit Montagabend wird ein Radioprogramm mit Nachrichten und Musik unter dem Titel "Stimme der Freiheit" nach Nordkorea ausgestrahlt. Eine Sprecherin des Präsidialamts in Seoul kündigte unterdessen an, dass die Regierung auch die Wiedereinführung der Bezeichnung Nordkoreas als "Hauptfeind" des Landes überprüfen werde.

dpa