Hessens Ministerpräsident Roland Koch tritt ab

Hessens Ministerpräsident Roland Koch tritt ab
Der hessische Ministerpräsident und CDU-Vize Roland Koch legt seine politischen Ämter nieder. Er tritt Ende August als Landeschef zurück. Der Katholik Koch steht seit 1999 an der Spitze der hessischen Landesregierung. Sein Nachfolger soll ein Protestant werden: der bisherige Innenminister Volker Bouffier (CDU). In Hessen sind knapp 40 Prozent der Bewohner evangelisch, jeder vierte ist katholisch.

Bei einer Pressekonferenz am Mittag gab Koch zunächst keine nähere Begründung für seinen überraschenden Rückzug. Seine Familie und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hätten bereits seit etwa einem Jahr von seinen Plänen gewusst. Politik sei immer ein faszinierendes Element in seinem Leben gewesen, erklärte Koch. Doch Politik sei nicht sein Leben. "Ich habe mir diesen Zeitpunkt heute sehr genau ausgesucht." Sein Ziel, eine langfristig bürgerliche Mehrheit in Hessen zu erhalten, habe er erreicht.

Gesundheitliche Gründe hätten keine Rolle bei der Entscheidung gespielt, sagte Koch weiter. Nach seiner Zeit in der Politik will er nach eigenen Angaben wieder in der Wirtschaft aktiv sein. Er ist Wirtschaftsanwalt. Entscheiden werde er aber erst nach dem Ende seiner Amtszeit. Der 52-Jährige informierte am Vormittag die hessische CDU-Landtagsfraktion über seine Pläne.

Auch Umweltministerin Silke Lautenschläger (CDU), die als politisches Ziehkind Kochs gilt, wird der künftigen Landesregierung nicht mehr angehören. An deren Spitze steht voraussichtlich der bisherige Innenminister Volker Bouffier (Foto: dpa). Wer Koch als CDU-Landesvorsitzender nachfolgt, ist noch offen. Am 12. Juni findet in Willingen ein Landesparteitag.

Zeitweise geschäftsführend im Amt

Der Ministerpräsident regiert seit den Wahlen vom Januar 2009 in einer Koalition mit der FDP. Zuvor war er nach einer CDU-Alleinregierung und einer schweren Wahlniederlage Anfang 2008 für ein Jahr lediglich geschäftsführend im Amt. Der SPD-Landesvorsitzenden und Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti gelang es nicht, eine von der Linksfraktion tolerierte Regierung aus Sozialdemokraten und Grünen zu bilden.

Roland Koch stammt aus Eschborn im Main-Taunus-Kreis. Er steht in der CDU, ebenso wie Bouffier, auf dem konservativen Flügel und galt in den vergangenen Jahren neben dem Niedersachsen Christian Wulff als einer der wichtigsten innerparteilichen Rivalen von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wiederholt sorgten seine politischen Äußerungen für Zündstoff, so zuletzt zur Arbeitspflicht von Hartz-IV-Empfängern sowie zu möglichen Kürzungen im Bildungsbereich.

dpa/evangelisch.de